KIEL (dpa-AFX) - Der SPD-Politiker Ralf Stegner hat massive Vorwürfe gegen Facebook erhoben. Die soziale Plattform habe einen rechtsextremen Fake-Account mit Hass-Tiraden, auf dem unter anderem Stegner in einer Fotomontage für die AfD wirbt, zunächst nicht löschen wollen, sagte der frühere SPD-Bundesvize und derzeitige SPD-Landtagfraktionschef in Schleswig-Holstein am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

Facebook habe sich damit dem Verdacht ausgesetzt, "rechtsextreme Umtriebe mindestens zu dulden", kritisierte Stegner. "Wenn Facebook es im Rahmen der Selbstkontrolle nicht schafft, das endlich abzustellen, muss gesetzgeberisch härter eingeschritten werden." Der SPD-Politiker kündigte eine Strafanzeige gegen Unbekannt wegen übler Nachrede und Verleumdung an. Er gehe davon aus, dass Facebook bei der Identifikation des Fake-Accounts mithelfe.

Ein Facebook-Sprecher teilte auf dpa-Nachfrage mit, "die entsprechende Seite wurde mittlerweile blockiert, da sie gegen unsere Richtlinien verstößt. Wir haben eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Hassrede sowie extremistischen Gruppen und Organisationen, die zu Hass und Gewalt aufrufen."

Stegner wurde nach eigenen Angaben von einem Facebook-User "auf die Existenz dieser Schmäh-Seite" hingewiesen. "Leider hat Facebook auf dessen Meldung hin angeblich keinen Verstoß gegen die Facebook-Regeln erkennen können", sagte Stegner. "Und das, obwohl es, um die Seite als das zu identifizieren, was sie ist, keinerlei Spezialwissen bedarf." Facebook tue immer noch zu wenig gegen rechte Trolle.

Facebook gab an, jedes Jahr mehrere Milliarden US-Dollar in die Sicherheit seiner Plattformen zu investieren. "Wir wissen, dass wir noch viel Arbeit vor uns haben", sagte der Sprecher. "In den letzten Jahren haben wir erhebliche Fortschritte im Kampf gegen unzulässige Inhalte erzielt."/mho/DP/nas

Quelle: dpa-Afx