BERLIN (dpa-AFX) - Das russische Staatsmedium RT hat am Donnerstag den Start eines deutschsprachigen 24/7-TV-Nachrichtenkanals auf seiner Webseite präsentiert. Zu sehen sein sollte der Livestream nicht nur auf der Webseite des Mediums, sondern auch auf einem eigenen Youtube-Kanal - der aber wurde nach nur wenigen Stunden von Youtube unter Berufung auf Community-Richtlinien blockiert.

RT DE verkündete darüber hinaus, dass das Programm nun außerdem über Satellit empfangen werden könne, und berief sich auf eine serbische Sendelizenz. Eine Rundfunklizenz aus Deutschland sei weiterhin nicht erteilt worden, betonten deutsche Medienregulierer.

RT DE sprach auf seiner Webseite vom Beginn eines neuen "Fernsehsenders". Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, gratulierte im Messengerdienst Telegram zum "Sendestart". Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg erklärte, man habe zur Kenntnis genommen, dass auf verschiedenen technischen Verbreitungswegen ein Fernsehprogramm RT DE auf Sendung gegangen sei - und stellte klar: "Grundsätzlich gilt, dass linearer Rundfunk zulassungspflichtig ist, die Art der Verbreitung ist dabei unerheblich."

Für dieses Programm sei bei der Medienanstalt "weder eine Rundfunkzulassung beantragt noch erteilt", hieß es. Man prüfe nun weitere Schritte. Die von RT DE verkündete serbische Sendelizenz stelle nach vorläufiger Einschätzung "keine ausreichende Grundlage für eine Verbreitung des Programms in Deutschland dar".

Das russische Staatsmedium RT - früher Russia Today - will in Deutschland expandieren. Es wurde über einen längeren Zeitraum ein deutschsprachiges TV-Programm vorbereitet. Ein Versuch, über luxemburgische Behörden eine Sendelizenz zu bekommen, scheiterte. TV-Anbieter benötigen für bundesweite Programme in Deutschland eine Rundfunklizenz.

Youtube entfernte am Donnerstag den deutschsprachigen RT-Kanal von seiner Plattform. Es war nicht der erste Vorfall dieser Art. Ein Youtube-Sprecher teilte mit: "Bei Youtube gelten seit jeher klare Community-Richtlinien, welche definieren, was auf der Plattform erlaubt ist und was nicht. RT DE wurde im September auf Youtube für das Umgehen unserer Nutzungsbedingungen gekündigt."

Bei einer Kündigung dürfe der Kanalinhaber keine anderen Youtube-Kanäle nutzen, besitzen oder erstellen, erklärte der Sprecher weiter. "Als Resultat dieses Umgehungsversuches wurde der neue Kanal "RT auf Sendung" wegen der Verletzung der Youtube Nutzungsbedingungen dauerhaft entfernt." Die Sperrung sei am Donnerstagvormittag erfolgt. Der deutschsprachige Kanal war den Angaben zufolge davor einige Stunden zu sehen.

Die russische Außenministeriumssprecherin Sacharowa schrieb, sie habe RT DE gerade ein Interview gegeben, als der Youtube-Livestream durch die Blockade abgebrochen worden sei. "Wir haben aber auch nichts anderes erwartet", fügte sie hinzu. RT bestätigte zunächst nur, dass der neue deutschsprachige Live-Kanal direkt am ersten Tag wieder gelöscht worden sei, und kündigte an, die Gründe dafür in Erfahrung bringen zu wollen.

Bereits Ende September hatte Youtube, das zum Google -Konzern gehört, zwei deutsche Kanäle von RT gesperrt und entfernt. Der Kreml hatte das damals kritisiert. Als Grund für die Sperrung hatte Youtube erklärt, RT DE sei darauf aufmerksam gemacht worden, dass das Staatsmedium gegen die Richtlinie zur Missinformation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verstoßen habe. In einem gewissen Zeitraum hätte RT DE dann keine Videos mehr auf seinem Youtube-Kanal hochladen dürfen. Nach Angaben der Google-Tochter wurde dann ein zweiter Kanal genutzt, was als Umgehungsversuch gewertet wurde.

RT steht im Westen immer wieder als Propagandainstrument des Kremls in der Kritik. Zentraler Vorwurf: Der Sender verbreite im Auftrag des russischen Staates Verschwörungstheorien und Desinformationen. RT weist das zurück. Der Sender hat mehrere fremdsprachige Programme im Portfolio. RT DE bietet schon länger Online-Berichte auf Deutsch an. Verbreitet werden die Inhalte über die Webseite und soziale Medien./rin/DP/zb

Quelle: dpa-Afx