Dem Institut wird vorgeworfen, Einkommensteuer hinterzogen zu haben. Der New Yorker Staatsanwalt Preet Bharara sagte, die USA klagten auf über 190 Millionen Dollar entgangene Steuern, Strafen und Zinsen. Die Deutsche Bank erklärte, sie werde sich entschieden zur Wehr setzen. Der Fall sei bereits 2009 geklärt worden. Dem Institut sei nicht klar, warum es in der selben Sache nun ein zweites Mal verfolgt würde. Betroffen von der Klage ist auch die US-Bank Wells Fargo, die einen Kommentar ablehnte.

Bharara sprach von Steuerhinterziehung im großen Stil über ein Geflecht aus Luftbuchungen und Scheinfirmen. Dadurch seien den USA möglicherweise 51 Millionen Dollar an Steuern entgangen. "Das war nichts anderes als ein Hütchenspiel", betonte er. Die Vorwürfe gehen auf das Jahr 1999 zurück. Nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft kaufte die Deutsche Bank damals eine Firma, die auf unrealisierten Gewinnen von 150 Millionen Dollar aus Aktien des Pharmakonzerns Bristol-Myers Squibb saß. Um die entsprechend fälligen Steuern zu umgehen, habe die Bank die Aktien unter Wert an Scheinfirmen veräußert, die die Papiere wiederum an eine andere Deutsche-Bank-Einheit weitergereicht hätten. "Durch dieses betrügerische Durchleiten hat die Deutsche Bank versucht, ihre Steuerverpflichtungen zu verschleiern", erklärte Bharara.

Die Deutsche Bank ist in eine ganze Reihe kostspieliger Skandale verwickelt. Dazu zählen etwa Manipulationen an Referenzzinsen und Devisenkursen, außerdem stehen noch etliche US-Hypothekenklagen aus. Die Rückstellungen der Bank für sämtliche Rechtsstreitigkeiten summieren sich aktuell auf rund drei Milliarden Euro, Insidern zufolge werden sie noch weiter steigen. Seit 2012 haben die Frankfurter für Strafen und Vergleiche schon mehr als sechs Milliarden Euro ausgegeben. Das radiert die laufenden Gewinne immer wieder aus.

Die drohenden 190 Millionen Dollar scheinen da eine geringe Summe zu sein. Die jüngsten Nachrichten machten die Anleger trotzdem nervös. Mit einem Minus von zwei Prozent war die Deutsche-Bank-Aktie am Vormittag Schlusslicht im Leitindex Dax. "Die aktuelle Klage ist nicht gerade ein Stimmungsaufheller", sagte ein Händler.

Mit Steuerthemen ist die Bank auch hierzulande schon angeeckt. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt gegen das Institut wegen des Verdachts der Umsatzsteuerhinterziehung im Zusammenhang mit dem Betrug mit CO2-Verschmutzungsrechten. Rund 500 bewaffnete Polizisten und Steuerfahnder hatten deshalb Ende 2012 den Hauptsitz der Bank in Frankfurt und andere Büros durchsucht. Unter anderem wurde gegen Co-Vorstandschef Jürgen Fitschen und Finanzvorstand Stefan Krause ermittelt, weil sie damals die Umsatzsteuererklärung der Bank unterschrieben haben. Das Verfahren zieht sich, im Sommer verlautete aus Justizkreisen, nach bisherigen Erkenntnissen habe die Bank bei den Steuer-Betrügereien eher eine untergeordnete Rolle gespielt. Im Fokus stünden die einzelnen Drahtzieher, die die Bank für ihr Kartell missbraucht hätten.

Reuters