"Hierzu zählen die Veröffentlichung von gesundheitsbezogenen Falschinformationen, Hassrede und Anstiftung zur Gewalt." Die Inhalte würden in der vorliegenden Form das Potenzial bergen, in reale Gewalt umzuschlagen und auch in anderer Form gesellschaftlichen Schaden anzurichten. "Außerdem haben wir Verlinkungen auf Domains der Querdenken-Bewegung von unserer Plattform entfernt."

Bei den beanstandeten Inhalten auf Facebook und Instagram ging es den Angaben nach "in erster Linie darum, die Verschwörungstheorie der 'Coronadiktatur' zu verbreiten". Die Aktivitäten hätten sich über mehrere Internetdienste im gesamten Netz erstreckt und stellten in der Regel Gewalt als probates Mittel dar, um die Maßnahmen der Regierung zur Einschränkung der persönlichen Freiheitsrechte im Namen der Pandemie zu kippen.

Facebook betonte, "Querdenken" nicht grundsätzlich auf seiner Plattform zu verbieten. Das Unternehmen werde die Lage aber weiter beobachten und Maßnahmen ergreifen, sobald es weitere Verstöße feststelle. "Ziel unserer Maßnahmen ist es, die missbräuchliche Verwendung unserer Plattform zu unterbinden und die Menschen zu schützen, die unsere Dienste nutzen."

rtr