Nach Angaben seines Ministeriums vom Mittwoch lief 2015 ein Haushaltsplus von 12,1 Milliarden Euro auf. Bisher war mit einem Mehrbetrag von 6,1 Milliarden Euro gerechnet worden. Der Überschuss fließt in eine Rücklage, die in diesem und in den kommenden Jahren zur Finanzierung von Ausgaben rund um die Flüchtlingskrise gebildet worden war.

Schäuble erklärte, auch in diesem Jahr wolle er, wenn möglich, im Bundeshaushalt ohne neue Schulden auskommen. Dies war 2014 erstmals seit 1969 wieder gelungen. Zustande kam der Überschuss im kommenden Jahr vor allem durch Einmaleinnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunklizenzen und über den Erwartungen liegenden Steuereinnahmen wegen der guten Konjunktur.

Reuters