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17.10 Uhr - Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel gehört neben medizinischem Personal und besonders gefährdeten Menschen auch die Polizei zu den Gruppen, die frühzeitig geimpft werden sollten. Man müsse auch die Infrastruktur aufrechterhalten, die genauen Prioritäten würden aber noch festgelegt, sagt sie in einem Bürgerdialog mit Polizisten. In dem Gespräch fordern Polizisten mehr Corona-Tests, weil sie häufiger Situationen ausgesetzt seien, in denen kein Mindestabstand eingehalten werden könne.
17.00 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt, dass es ohne Vorsicht der Bürger im Winter eine dritte Corona-Welle geben könnte. "Wir werden im Winter noch sehr, sehr vorsichtig sein müssen", sagt Merkel in einem Bürgerdialog mit Polizisten.
16.55 Uhr - Laut Bundeswirtschaftsministerium wurden bislang für die November-Hilfen - Entschädigungen für zwangsweise geschlossene Betriebe - 54.643 Anträge gestellt. "Davon entfallen 20.763 auf Direktanträge von Solo-Selbstständigen." Die restlichen 33.880 Anträge entfielen auf Unternehmen, die diese über Steuerberater und Wirtschaftsprüfer einreichten. "Bei knapp 90 Prozent der Anträge wurden bereits die Abschlagszahlungen veranlasst."
15.50 Uhr - Die November- und Dezember-Hilfen mit Entschädigungen von Umsatzausfällen für zwangsweise geschlossene Unternehmen sind laut Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zufolge Ausnahmen. Ab Januar müssten dann die Überbrückungshilfen III eine stärkere Rolle spielen. Hier könnten dann Fixkosten bis zu 200.000 Euro erstattet werden, statt bisher 50.000 Euro. Zudem seien dann zusätzliche Posten als Fixkosten abrechenbar.
15.17 Uhr - Das Bundeswirtschaftsministerium fördert die Schutzmaskenproduktion des Mittelständlers Skylotec mit 3,2 Millionen Euro. Das Geld fließe in drei neue Anlagen des Unternehmens aus dem rheinland-pfälzischen Neuwied. Damit sollen 54 Millionen FFP-Schutzmasken und 543 Millionen medizinische Gesichtsmasken gefertigt werden. "Wir wollen in Deutschland eigene Produktionskapazitäten für Schutzausrüstung nachhaltig und wettbewerbsfähig aufbauen", sagt Wirtschaftsminister Peter Altmaier.
15.01 Uhr - In den USA könnten nach Einschätzung von Gesundheitsminister Alex Azar zwei Covid-19-Impfstoffe noch vor Weihnachten zur Verfügung stehen. Ein Beraterausschuss der US-Gesundheitsbehörde FDA werde sich am 10. Dezember treffen, um über den Impfstoff von BioNTech und Pfizer zu beraten, der dann innerhalb von Tagen zugelassen und versendet werden könnte. Der Impfstoff von Moderna könnte eine Woche darauf folgen. Beide Vakzine könnten dann noch vor Weihnachten verabreicht werden, sagt Azar dem Sender CBS.
14.49 Uhr - Bislang sind laut Bundeswirtschaftsministerium rund 54.000 Anträge auf die sogenannten Corona-November-Hilfen gestellt worden. Diese können seit 25. November beantragt werden, einen Tag später wurden bereits fast 17.000 registriert. Über die Hilfen können von Schließungen betroffene Unternehmen, Restaurants, Selbstständige oder Vereine Zuschüsse von bis zu 75 Prozent ihres durchschnittlichen November-Umsatzes bekommen.
14.23 Uhr - Bei der Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch wird es nach Worten von Regierungssprecher Steffen Seibert keine neuen Corona-Beschlüsse geben. Bei der Konferenz sei die Pandemie auch nur eins von mehreren Themen, sagt Seibert. Man werde aber darüber beraten, wann man gemeinsam die bisherigen Beschlüsse analysiere. Seibert macht deutlich, dass auch zu Weihnachten von Reisen möglichst abgesehen werden sollte. Dabei könne man kaum zwischen touristischen und familiären Reisen unterscheiden, warnt er mit Blick auf Ankündigungen einiger Länder, dass Hotels über die Feiertage öffnen könnten.
14.20 Uhr - Die Prioritäten für Bevölkerungsgruppen bei Impfungen werden nach Angaben von Gesundheitsminister Jens Spahn erst festgelegt, wenn die Ergebnisse der dritten Phase der klinischen Erprobung vorliegen. Denn dabei könne sich zeigen, ob ein Impfstoff etwa besser verträglich für bestimmte Altersgruppen sei, sagt der CDU-Politiker. Spahn erklärt mit Blick auf die Debatte über mögliche Gefahren durch Impfstoffe: "Ich bin natürlich sofort bereit mich impfen zu lassen."
13.40 Uhr - Immer mehr Patienten in Europa sind von Lieferengpässen bei rezeptpflichtigen Arzneimitteln betroffen. Im ersten Halbjahr hat sich allein in Deutschland die Zahl der nicht verfügbaren Arzneimittel, die Krankenkassen per Rabattvertrag für Versicherte vorgesehen hatten, auf 12,1 Millionen Packungen erhöht. Das zeigt eine Auswertung im Auftrag der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA). Das sind fast so viele Ausfälle wie in den Jahren 2017 und 2018 zusammen. ABDA spricht von "Lieferengpässen bei Arzneimitteln auf Höchststand": Die erste Welle der Corona-Pandemie habe gezeigt, wie sensibel die Arzneimittelversorgung auf Produktionsausfälle, Exportstopps oder Logistikprobleme in Asien reagierte, konstatiert ABDA-Vizepräsident Mathias Arnold.
13.25 Uhr - Der Bund stellt nach Angaben von Gesundheitsminister Jens Spahn 2021 eine Milliarde Euro für den Aufbau einer Nationalen Gesundheitsreserve mit Schutzausrüstung zur Verfügung. Nach dem Start werde der jährliche Aufwand in einem "höheren dreistelligen Bereich" liegen, sagt Spahn. "Vorsorge kostet. Aber Vorsorge schützt in Krisen." Man werde mit der EU, den Länder und auch Akteuren im Gesundheitssystem über die künftige Verteilung der Kosten sprechen.
12.50 Uhr - In der Schweiz hat sich die Situation bei den neuen Corona-Fällen am Wochenende weiter entspannt. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) meldet 8782 weitere Positiv-Tests seit Freitag. Im Schnitt steckten sich damit pro Tag 2927 Menschen mit dem Erreger an, womit die Zahl der täglichen Neuinfektionen erstmals seit 15. Oktober wieder unter die 3000er-Marke sank. Am 5. November war mit 10.128 Positiv-Tests binnen 24 Stunden ein Höchststand erreicht worden. Weitere 195 Personen beziehungsweise 65 pro Tag starben seit Freitag an oder mit dem Virus. Insgesamt gibt es seit Beginn der Pandemie 4445 Todesfälle. Das BAG veröffentlicht die Zahlen von Montag bis Freitag täglich sowie für einen 72-stündigen Zeitraum am Wochenende.
12.40 Uhr - Zyperns Notenbankchef Constantinos Herodotou ist positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Er habe sich daraufhin in Selbstisolation begeben und arbeite von zu Hause aus, teilt das Ratsmitglied der Europäischen Zentralbank via Twitter mit. Eine für Montag geplante Anhörung im Parlament Zyperns wurde verschoben.
12.20 Uhr - Mit 53 Prozent ist einer Barmer-Umfrage zufolge mehr als die Hälfte der deutschen Bevölkerung zur Impfung gegen das Coronavirus bereit. Zudem würde sich eine Mehrheit der Befragten bald impfen lassen und vertraue darauf, dass die Impfstoffe sicher seien, teilt die Krankenkasse zu einer repräsentativen Umfrage unter rund 2000 Bürgern ab 16 Jahren im November mit. Auch die Bereitschaft, die eigenen Kinder impfen zu lassen, falle mit 42 Prozent hoch aus. Ältere Personen stünde einer Impfung insgesamt offener gegenüber. So wollten sich bei den Befragten ab 60 Jahren knapp zwei Drittel impfen lassen. Bei den 16- bis 39-Jährigen hingegen sei sich nur knapp ein Viertel vollkommen sicher. Für gut ein Fünftel der Befragten komme eine Impfung nicht infrage. Dabei stünden Zweifel an der Sicherheit der Impfstoffe, die Furcht vor Nebenwirkungen und Zweifel an der Wirksamkeit im Vordergrund. Eine generelle Ablehnung von Impfungen spiele mit 22 Prozent eine geringere Rolle.
11.45 Uhr - In Corona-Zeiten mit Homeoffice und Online-Konferenzen zeigen sich laut einer Studie im Westen Deutschlands Defizite in Sachen Digitalisierung. Die Firmen seien dort schlechter mit schnellem Internet ausgestattet, so das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW). Besonders viel Potenzial gebe es im Hinblick auf den Ausbau der Forschungs- und Innovationsaktivitäten der Firmen. Der Süden mit den Bundesländern Baden-Württemberg und Bayern sei hingegen ein Vorreiter. Das liege zum einen daran, dass im Süden sehr viele Unternehmen sitzen, die besonders intensiv forschen, beispielsweise aus der Automobilindustrie, der Elektrotechnik und dem Maschinenbau. In anderen Regionen sei die Forschungsaktivität mit Digitalisierungsbezug wesentlich geringer. Ostdeutschland schneide mittelmäßig ab: Zwar gebe es viele digitale Start-ups, allerdings vergleichsweise wenig IT-Fachkräfte.
11.40 Uhr - Kanzlerin Angela Merkel hat im CDU-Präsidium Kritik an den Plänen von Ministerpräsidenten geäußert, über die Feiertage Hotels und Pensionen für Verwandtschaftsbesuche zu öffnen. Sie könne dies vor allem für Großstädte und Gebiete mit hohen Infektionszahlen nicht verstehen, sagte Merkel wie Reuters von Teilnehmerkreisen erfuhr. Außerdem kritisierte sie, dass die Ministerpräsidenten sie über diese Absprache nicht informiert hätten.
11.30 Uhr - Bestehende regionale Unterschiede bei der medizinischen Versorgung, dem Wirtschaftswachstum und der Digitalisierung haben sich im vergangenen Jahrzehnt vergrößert und durch die Corona-Krise teils noch verschärft, teilt die Industriestaaten-Gruppe OECD zu einer Studie mit. Gebiete in der Nähe von Metropolen bieten demnach durchschnittlich zehn Krankenhausbetten pro tausend Einwohner - fast doppelt so viele wie in abgelegenen ländlichen Gebieten. In manchen Ländern waren bestimmte Gegenden weit überdurchschnittlich von der Covid-19-Pandemie betroffen. So lag die Zahl der Todesfälle zwischen Februar und Juni 2020 in einigen Regionen Kolumbiens, Italiens und Spaniens um mindestens 50 Prozent über dem Durchschnitt des Vergleichszeitraums beider Vorjahre. Ferner konnten Großstädter in der Pandemie leichter auf Telearbeit umstellen. "In vielen ländlichen Gebieten fehlt es nach wie vor an Hochgeschwindigkeits-Breitbandanschlüssen." Etwa jeder dritte Haushalt auf dem Land sei davon betroffen.
11.00 Uhr - Russland meldet 26.338 Neuinfektionen und damit rund 350 weniger als am Sonntag. Allein in der Hauptstadt Moskau habe es binnen 24 Stunden 6511 und in Sankt Petersburg 3691 neue Positivtests gegeben, teilen die Behörden mit. Damit steigt die Gesamtzahl der nachgewiesenen Ansteckungen auf über 2,295 Millionen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus erhöhte sich um 368 auf 39.895.
10.15 Uhr - "Corona-Pandemie" ist das Wort des Jahres 2020. Diese Entscheidung habe eine Jury der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) getroffen, teilt die GfdS in Wiesbaden mit. Das intensive Leben mit dem Virus in diesem Jahr zeigt sich auch bei anderen Begriffen in den Top-Ten. Auf Platz zwei kommt "Lockdown", auf Platz fünf "AHA" (Abstand halten, Hygiene beachten und Alltagsmaske) und Platz sieben "Triage" - also die Entscheidung etwa in Krankenhäusern, welcher Patient am dringendsten behandelt werden muss. Auf Rang acht folgen die "Geisterspiele" - etwa in der Fußball-Bundesliga ohne Publikum - und auf Rang zehn kommt der Gruß "Bleiben Sie gesund!".
09.30 Uhr - Bayern fordert eine dauerhaft niedrige Mehrwertsteuer für Gaststätten und Festwirte. Der ermäßigte Satz, der in der Corona-Krise auf fünf Prozent gesenkt wurde und zum Jahreswechsel wieder auf sieben Prozent steigt, solle für die Gastronomie auch künftig gelten. "Die Gastwirte brauchen eine Perspektive für die Zeit nach Corona, um sich finanziell wieder erholen zu können", erklärt Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU). Bis zur Corona-Krise mussten Gaststätten für servierte Speisen und Getränke den normalen Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent und für den Außerhausverkauf den ermäßigten Satz von sieben Prozent abrechnen.
09.17 Uhr - Der Handelsverband HDE fordert ein klares Bekenntnis der Bundesländer zu verkaufsoffenen Sonntagen. Hier müssten Vorgaben gemacht werden, die vor Gericht standhalten könnten, sagt HDE-Lobbyist Stefan Genth mit Blick auf erfolgreiche Klagen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi gegen bereits genehmigte Sonntagsöffnungen. Die Wirtschaftsminister der Länder beraten am Montag auch über die Lage der Branche in Innenstädten. Laut HDE haben viele Innenstadthändler im November ein Drittel weniger Umsatz eingefahren und stehen wegen der Corona-Krise mit dem Rücken zur Wand. "Und die Entwicklung wird sich voraussichtlich im laufenden 'Lockdown light' fortsetzen."
09.15 Uhr - Die Intensivmediziner warnen vor der wachsenden Gefahr einer Überforderung der deutschen Kliniken in der Corona-Krise. Pro Krankenhaus seien im Schnitt deutschlandweit jetzt nur noch drei Intensivbetten frei, teilt der Arbeitskreis Intensivmedizin der Deutschen Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin (DGAI) mit. "Wir sind in einer absoluten Ausnahmesituation, die wir in der Geschichte der Intensivmedizin so noch nie erlebt haben", sagt DGAI-Sprecher Gernot Marx.
09.06 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will bis Ende 2021 eine nationale Gesundheitsreserve etwa mit Schutzausrüstung aufbauen. Dazu sollen an 19 Standorten in Deutschland Bestände gelagert werden. Künftig soll Reservebedarf für einen Monat vorgehalten werden. Aus dem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Konzept für das Corona-Kabinett der Bundesregierung geht zudem hervor, dass die Bestände ab 2022 verstärkt mit in Deutschland produzierten Masken aufgefüllt werden sollen.
07.25 Uhr - Angesichts weiterhin hoher Corona-Zahlen trotz fast vierwöchigem Teil-Lockdown mahnt Bundeswirtschaftminister Peter Altmaier ein Einhalten der Kontaktbeschränkungen an. "Es muss jetzt Disziplin eingehalten werden", sagt der CDU-Politiker im Deutaschlandfunk. "Wir müssen mehr tun, um soziale Kontakte zu reduzieren." Je schneller dies geschehe, desto eher könne man den Pandemieverlauf wieder in den Griff bekommen. Dies sei auch durch ein entzerrtes Einkaufsverhalten in der Vorweihnachtszeit möglich.
05.13 Uhr - Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) rechnet trotz der milliardenschweren Staatshilfen mit großen Schäden für die deutsche Wirtschaft. "Die Coronakrise wird erhebliche Spuren in der Wirtschaft hinterlassen", sagt Braun der Zeitung "Handelsblatt". Der Staat könne zwar helfen, damit ein Großteil der Unternehmen die Krise durchsteht. "Aber folgenlos wird sie nicht bleiben." Ein weiteres Konjunkturpaket im kommenden Sommer hält Braun für möglich. "Bei Bedarf müssen wir neue Impulse setzen". Indes könne ein milder Verlauf der Pandemie im Winter sowie ein Impfstoff im Frühjahr "die Wirtschaft beflügeln".
04.17 Uhr - Die US-Seuchenzentren CDC geben 143.333 neue Positiv-Tests und 1210 weitere Todesfälle bekannt. Damit sind in den USA insgesamt mehr als 13,14 Millionen Infektionen und 265.166 Tote verzeichnet.
01.49 Uhr - Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie tritt NRW-Ministerpräsident Armin Laschet für grundlegend neue Konzepte ab Januar ein. "Wir können nicht auf Dauer alles schließen und der Staat bezahlt Monat für Monat Milliarden-Ausfälle. Ab dem neuen Jahr wird ein neues Modell nötig sein. Dauerhafte Schließungen und anschließende Ausgleichszahlungen machen den Staat auf Dauer kaputt", sagt Laschet der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Mit der Zulassung eines Impfstoffs müssten kluge Konzepte langfristige Perspektiven für ein Leben mit der Pandemie ermöglichen. "Noch ein weiteres Jahr wie dieses halten Gesellschaft und Wirtschaft nicht durch."
01.41 Uhr - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) garantiert den Deutschen, dass die Sozialbeiträge infolge der Virus-Krise nicht steigen werden. "Mit der Sozialgarantie haben wir gesagt, in der Krise werden keine Beiträge erhöht und es werden auch keine Sozialleistung gekürzt. Darauf kann sich jeder verlassen", sagt Heil am Sonntagabend bei "Bild Online". Darauf habe sich die Bundesregierung verständigt. Langfristig werde man aber über die Aufteilung von Kosten in der Gesellschaft reden müssen. "Aber jetzt ist nicht die Zeit darüber zu spekulieren."
rtr
