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16.04 Uhr - Die Bundesregierung stuft Indien wegen der hohen Zahl an Corona-Neuinfektionen und der Ausbreitung von Virus-Varianten als Hochinzidenzgebiet ein. Das gibt das Robert-Koch-Institut bekannt. Auch Katar, Oman und Tunesien sind nun Hochinzidenzgebiete, für die besondere Quarantäneregeln bei der Einreise gelten. Albanien und Moldawien sind dagegen zum Risikogebiet heruntergestuft worden.
15.51 Uhr - Österreich kündigt trotz Bedenken wegen hoher Infektionszahlen für den 19. Mai eine Lockerung seiner Corona-Einschränkungen an. Geplant sei, dass dann Restaurants, Hotels und Theater erstmals seit mehr als fünf Monaten wieder ihre Pforten öffnen dürfen, teilt die Regierung mit. Auch die nächtliche Ausgangssperre soll aufgehoben werden, wobei sich zwischen 22.00 und 05.00 Uhr maximal vier Erwachsene treffen dürfen. Das Licht am Ende des Tunnels werde heller, sagt Kanzler Sebastian Kurz.
15.50 Uhr - In Bayern bleibt abendliches Joggen verboten. Im Unterschied zur bundesweiten Regelung sei Bewegung an der frischen Luft kein Ausnahmegrund von der Ausgangssperre, teilt Gesundheitsminister Klaus Holetschek mit. Zudem gelte für Kinder und Jugendliche in allen Landkreisen mit einer Inzidenz von mehr als 100 Distanzunterricht, mit Ausnahme der Abschlussklassen. Der Freistaat halte damit an einigen schärferen Regeln fest.
14.55 Uhr - Der US-Biotechkonzern Moderna sieht sich auf Kurs, in diesem Jahr bis zu eine Milliarde und im kommenden Jahr bis zu 1,4 Milliarden Dosen seines Covid-19-Impfstoffs herzustellen. Das Unternehmen arbeite zudem hart an einer Auffrischimpfung gegen die ansteckenderen Virusvarianten, die bis zum Spätsommer oder Frühherbst zugelassen sein könnte, sagt Vorstandschef Stephane Bancel. Alle Hersteller sollten sich darauf konzentrieren, in diesem Jahr soviel Impfstoff wie möglich herzustellen. Im kommenden Jahr könnte es allerdings womöglich sogar zu einem Überangebot kommen, erwartet Bancel.
14.35 Uhr - Die US-Gesundheitsschutzbehörde CDC untersucht zwei weitere Fälle, bei denen es nach einer Impfung mit dem Vakzin von Johnson & Johnson (J&J) zu Komplikationen kam. Es handle sich um eine Frau, die gestorben sei, und eine weitere, die in ein Krankenhaus eingewiesen worden sei. Das teilen die Gesundheitsbehörden der Bundesstaaten Oregon und Texas mit, in denen die beiden Fälle aufgetreten sind. Ob die Komplikationen auf die Impfungen zurückzuführen sind, ist nicht klar. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) war diese Woche zu dem Schluss gekommen, dass es zwar eine mögliche Verbindung zwischen Impfung mit dem Vakzin und sehr seltenen Fällen von ungewöhnlichen Blutgerinnseln gebe. Insgesamt überwögen aber die Vorteile die Risiken.
12.44 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) spricht sich dafür aus, Geimpften mittelfristig ihre Rechte zurückzugeben. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass man auf Dauer Rechte denen vorenthalten kann, die geimpft sind", sagt er auf den Familienunternehmer-Tagen. Allerdings sei eine Phase des Übergangs und der Solidarität nötig. Zugleich bekräftigte er, dass es keine Impfpflicht geben werde.
12.33 Uhr - Die Bundesregierung sieht die Austragung eines Fußballspiels bei der Europameisterschaft in München im Juni vor mehreren Tausend Zuschauern skeptisch. Höchste Priorität habe nach wie vor das Infektionsgeschehen, sagt ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin. Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 wäre ein solches Fußballspiel "schwer vorstellbar". Die Sieben-Tage-Inzidenz in München liegt derzeit bei 146,4.
11.58 Uhr - Personen, die trotz Ausgangssperre nach 22.00 Uhr eine touristische Reise antreten, müssen mit einem Bußgeld rechnen. Dies geht aus dem neuen Infektionsschutzgesetz hervor, das am Freitag in Kraft tritt, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erläutert. Ausnahmen von der darin enthaltenen Sperrstunde sind eine Gefahrenabwehr für Leib und Leben sowie Eigentum, die Ausübung von Beruf und Mandat, die Presse sowie das Sorge- und Umgangsrecht, wie eine Regierungssprecherin erläutert.
10.49 Uhr - Der Bundestag setzt für die in diesem Jahr geplante Rekordneuverschuldung von rund 240 Milliarden Euro erneut die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse aus. In namentlicher Abstimmung gibt es 370 Ja- und 78 Nein-Stimmen. 184 Abgeordnete enthalten sich, teilt Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth mit. Damit ist der Weg frei, die Neuverschuldung nochmals zu erhöhen um rund 60 Milliarden Euro auf gut 240 Milliarden Euro. Die Aussetzung der Schuldenbremse ist laut Grundgesetz-Artikel 115 möglich in einer "außergewöhnlichen Notsituation", die von der Koalition mit der Corona-Pandemie begründet wird.
10.45 Uhr - Das Gastgewerbe fordert die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für bestimmte Firmen. "Es kann nicht sein, dass Unternehmen ab dem 1. Mai Insolvenz anmelden müssen, nur weil die staatlichen Hilfen (...) nicht rechtzeitig bei ihnen angekommen sind", sagt der Präsident des Branchenverbands Dehoga, Guido Zöllick. Hotels und Restaurants kämpften wegen des Lockdowns ums Überleben. Zöllick kritisiert, dass das Infektionsschutzgesetz keine finanzielle Entschädigung für geschlossene Betriebe vorsehe. Der Dehoga-Chef fordert die Bundesländer dazu auf, "die Öffnungen unserer Branche verlässlich zu planen".
10.39 Uhr - Die Bundesregierung arbeitet nach Angaben von Gesundheitsminister Jens Spahn daran, die Einreiseverordnung für Geimpfte zu ändern. Ziel ist es, die Testauflagen für Personen mit Impfschutz zu reduzieren, sagt der CDU-Politiker.
10.34 Uhr - Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zieht ein Jahr nach dem Start der Initiative Covax für eine weltweite gerechte Verteilung der Impfstoffe eine desaströse Bilanz. "Fast 900 Millionen Dosen wurden weltweit verabreicht. Davon entfielen über 81 Prozent auf Länder mit mittlerem oder hohen Durchschnittseinkommen, während Länder mit niedrigem Einkommen nur 0,3 Prozent erhalten haben", erklärt WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus.
10.27 Uhr - Der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), Klaus Cichutek, betont, der neue Impfstoff der Firma Johnson & Johnson sei sicher und wirksam, vor allem bei Personen im Alter von über 60 Jahren. "Wir freuen uns auf vier zugelassene Impfstoffe", sagt Cichutek in Berlin. Die Melderate von Schäden beim Mittel von Astrazeneca sei weiter "sehr gering" und noch geringer bei J&J.
10.22 Uhr - Der Vize-Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lars Schaade, ruft dazu auf, die Einschränkungen weiterhin zu beachten. "Diese Wochen sind für uns alle schwer, umso wichtiger ist es, dass wir als Gesellschaft alle zusammenstehen", sagt Schaade in Berlin. Derzeit steige die Zahl der Neuinfektionen vor allem in der Altersgruppe der 30- bis 59-Jährigen. Diese Gruppe sei genau wie Jugendliche zum Großteil noch nicht geimpft. Aber auch für Jüngere und Gesunde "ist dieses Virus nicht harmlos", sagt Schaade. "Schwere Verläufe können auch bei Jüngeren auftreten." Und jüngste Studien zeigten, dass zehn Prozent der Infizierten Long-Covid-Symptome aufwiesen.
10.15 Uhr - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisiert, dass der Bundestag mit der Mehrheit von Union und SPD die Möglichkeit zur sozialversicherungsfreien Beschäftigung von ausländischen Saisonkräften von 70 Tagen auf 102 Tage ausgedehnt hat. "Union und SPD machen die Erntearbeit für mehr als 50.000 Menschen auch im zweiten Corona-Jahr wieder zur Hochrisikozone und knicken damit erneut vor den Lobbyisten der Landwirtschaft ein", erklärt DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel. "Billig, billig, billig - sollen die Arbeitskräfte sein, ohne die es in Deutschland keinen Spargel, keine Erdbeeren und keinen Wein geben würde." Bei den Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl im Herbst müsse die kurzfristige Beschäftigung ohne Sozialversicherung wieder auf Schüler und Studenten sowie auf höchstens 50 Tage im Kalenderjahr begrenzt werden.
10.13 Uhr - Nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sind bislang rund 18,5 Millionen Deutsche mindestens einmal geimpft. Das entspreche einer Quote von etwa 22 Prozent, sagt der Minister in Berlin. Sieben Prozent hätten einen vollen Schutz aus Erst- und Zweitimpfung. Spahn bekräftigt, im Juni könne die Priorisierung aufgehoben werden. Das heiße aber nicht, dass im Juni allen ein Impfangebot gemacht werden könne.
08.32 Uhr - Auch Schleswig-Holstein wird die sogenannte Bundes-Notbremse umsetzen. Das kündigt Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) im ZDF an. Allerdings seien die Regeln in dem Bundesland, das die mit Abstand niedrigsten Infektionswerte in Deutschland aufweist, schon heute wesentlich strenger. Präsenzunterricht in Schulen endet etwa schon ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100. Der Bundestag hat beschlossen, dass die Grenze bei 165 liegen soll. Ausgangssperren habe man bereits in Flensburg umgesetzt. Allerdings sei dort der sehr hohe Inzidenz-Wert von mehr als 200 vor allem wegen strikter Kontaktbeschränkungen drastisch gesunken.
08.29 Uhr - Schleswig-Holstein wird nach Angaben von Ministerpräsident Daniel Günther Astrazeneca-Impfdosen aus Dänemark nutzen. Der EU-Nachbar will den Impfstoff wegen Thrombose-Gefahren nicht mehr einsetzen. In Schleswig-Holstein könnten damit zwei Prozent der Bevölkerung geimpft werden, sagt der CDU-Politiker im ZDF. Schleswig-Holstein werde aber anders als einige andere Bundesländer die Impfpriorisierung nicht aufheben und den Impfstoff vor allem für Personen im Alter von 60 und älter einsetzen.
08.27 Uhr - In Ungarn sollen Ministerpräsident Viktor Orban zufolge Mitte nächster Woche 40 Prozent der Bevölkerung gegen das Coronavirus geimpft sein. Damit würden zugleich weitreichende Öffnungsschritte auf dem Weg hin zur Normalität möglich, sagt Orban im staatlichen Hörfunk. Ab der nächsten Woche dürften die Inhaber von Impfausweisen unter anderem wieder Hotels, Restaurants, Theater, Kinos, Fitness-Studios, Sportveranstaltungen und Schwimmbäder besuchen. Ungarn hat als erstes Land der Europäischen Union und ohne EU-Zulassung auch Impfstoff aus Russland und China eingesetzt.
06.44 Uhr - In Indien melden die Behörden den zweiten Tag hintereinander einen weltweiten Rekordwert an neuen Corona-Fällen. Demzufolge wurden in 332.730 weiteren Fällen Menschen positiv auf das Virus getestet. Weitere 2263 Menschen starben, die positiv getestet wurden. Auch dies ist ein Höchstwert. Damit steigt die Zahl der Todesfälle auf 186.920. Die Gesamtzahl der Positiv-Tests liegt in dem Land mittlerweile über 16 Millionen.
05.30 Uhr - In Deutschland steigt die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz weiter auf 164,0(Vortag: 161,1), wie das Robert-Koch-Institut (RKI) mitteilt. Der Wert gibt an, wie viele von 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche rechnerisch neu positiv getestet werden. Bund und Länder streben zunächst eine Inzidenz von 50 an. Öffnungen etwa des Einzelhandels werden aber erst in Aussicht gestellt, wenn der Wert 35 erreicht wird. Laut RKI wurden in 27.543 neuen Fällen Menschen positiv auf Corona getestet. Damit wurden insgesamt in Deutschland 3.245.253 Menschen positiv auf Corona getestet. Außerdem werden 265 weitere Fälle gemeldet, in denen Menschen starben, die positiv getestet wurden. Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle auf 81.158
04.15 Uhr - Kanzleramtsminister Helge Braun bestätigt die Pläne der Bundesregierung, die Impf-Priorisierung Anfang Juni aufzuheben und so breitere Gruppen vor dem Corona-Virus schützen zu können. "Wir bekommen momentan wirklich von Woche zu Woche mehr Impfstoff", sagt der CDU-Politiker der "Augsburger Allgemeinen" (Freitagausgabe)in einem Vorabbericht. Und das könnte für viele Menschen bedeuten, dass sie sich deutlich früher impfen lassen können als vielleicht befürchtet. Der Zeitplan sehe folgendermaßen aus:"Wenn die Hersteller, so liefern, wie sie es uns versprochen haben, dann werden wir im Laufe des Mai so viel Impfstoff bekommen, dass wir allen, die eine Priorisierung haben, ein Impfangebot machen können", sagt Braun. Und dann könne ab Juni begonnen werden, über die Betriebsärzte und über die Hausärzte auch die breite Bevölkerung zu impfen.
01.25 Uhr - Drei Monate vor dem Beginn der Olympischen Spiele versucht Japan, ein Wiederaufleben der Pandemie mit einem erneuten Lockdown zu verhindern. In Tokio, Osaka und zwei anderen Präfekturen gelte für den Zeitraum vom 25. April bis zum 11. Mai der Ausnahmezustand, sagt Wirtschaftsminister Yasutoshi Nishimura. Gaststätten, die Alkohol ausschenken, müssten schließen und große Sportveranstaltungen könnten nur ohne Zuschauer stattfinden.
01.00 Uhr - Aus Sicht des Deutschen Hausärzteverbands kommt das für den Frühsommer angekündigte Ende der Impfpriorisierung enttäuschend spät. Es sei "eine niederschmetternde Nachricht für alle, die gehofft hatten, schneller aus der Pandemie herauszukommen", sagt der Vize-Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Berthold Dietsche, den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" (Freitagausgaben) laut Vorabbericht. Wäre frühzeitig und vor allem in größeren Mengen Impfstoff bestellt worden, dann hätte Deutschland das "Schneckentempo beim Impfen" längst hinter sich gelassen. Denn sobald genug Impfstoff vorhanden sei, erledige sich eine Priorisierung ohnehin.
00.34 Uhr - Laut einem Medienbericht hat der Deutsche Bundestag mit dem neuen Infektionsschutzgesetz nach Ansicht seiner Hausjuristen ein faktisches Nachreiseverbot erlassen. Das berichtet die Zeitung "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine "Kurzinformation" des Wissenschaftlichen Dienstes des Parlaments. Daraus folge, dass eine Durchreise durch Gebiete, in denen die Ausgangssperre gilt, nur dann gestattet sei, wenn Ausnahmen vorlägen, heißt es in dem Dokument. "Es droht heilloses Chaos", sagt Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) der "Bild". Wer keine Ordnungswidrigkeit begehen wolle, darf während der Ausgangssperre die betroffenen Landkreise weder im Auto, mit der Bahn oder sogar dem Flugzeug durchqueren. Das Ganze sei ein "weder für die Bürger noch die Behörden einzuhaltender Irrsinn".
rtr
