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18.06 Uhr - Italien verschiebt Insidern zufolge wegen der Epidemie die für Ende Frühling angesetzten Stadt- und Kommunalwahlen auf den Herbst. Die Bürgermeisterwahlen in Städten wie Rom und Mailand sollten nun zwischen dem 15. September und 15. Oktober stattfinden, sagen zwei Regierungsvertreter, die namentlich nicht genannt werden wollen. Das Kabinett habe den Plan abgesegnet.
18.02 Uhr - Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) spricht sich gegen Steuererhöhungen zur Bewältigung der Corona-Krise aus. "Sie müssen sicherstellen, dass der Schuldenanstieg verkraftet werden kann, indem Sie das Wachstum fördern, Investitionen begünstigen und Ihre eigene Politik verfolgen", erklärt der OECD-Schuldenexperte Pascal Saint-Amans. "Aber Schulden sind nicht die Lösung." Zwar nennt er keine Länder beim Namen. Großbritannien kündigte jedoch am Donnerstag an, ab 2023 die Körperschaftsteuer für größere Unternehmen zu erhöhen.
16.20 Uhr - Die EU-Kommission blockiert Insidern zufolge die Ausfuhr von Astrazeneca-Impfstoff von Italien nach Australien. Grund sei, dass der britisch-schwedische Konzern seine vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der EU nicht einhalten habe, sagen zwei Personen.
15.25 Uhr - Bundesfinanzminister Olaf Scholz deutet in einem Bloomberg-Interview einen Nachtragshaushalt für 2021 an: "Wir werden Extra-Maßnahmen ergreifen, das ist wahr, und wir sind dazu in der Lage", sagt der SPD-Kanzlerkandidat auf die Frage nach einer noch höheren Verschuldung. In der SPD wurde zuletzt bereits erwartet, dass die bisher für 2021 geplante Neuverschuldung von 180 Milliarden Euro nicht ausreichen wird.
14.35 Uhr - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sagt bei einer Veranstaltung des Kartellamts, der Staat sei nie ein guter Unternehmer. Er müsse sich deswegen so stark wie möglich zurückhalten. In der Corona-Krise ist der staatliche Einfluss auf die Wirtschaft deutlich gestiegen. Altmaier sagt, es gehe darum, die Substanz der Wirtschaft zu erhalten. Die allermeisten Hilfen für Unternehmen seien aber nicht mit der Übernahme von Aktien einhergegangen.
13.47 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will den Ärzten mehr Freiräume bei den Impfprioritäten einräumen. Um die Geschwindigkeit beim Impfen zu erhöhen, müssten die Impfzentren hochgefahren werden und Ärzte müssten selbstständig impfen. Chronisch Kranke könnten nur von den Ärzten ausgesucht werden, weil die Kommunen über die Daten nicht verfügten, sagt Söder. Noch gebe es Mangelverwaltung. Sobald mehr Impfstoff zur Verfügung stehe, müsse dieser auch verabreicht werden.
13.24 Uhr - Fast alle Schüler in Bayern sollen nach dem Willen von Ministerpräsident Markus Söder vor den Osterferien die Chance erhalten, in die Schulen zurückzukehren. Die Öffnung sei ab dem 15. März geplant und hänge von der Infektionslage ab, sagt der CSU-Chef. Dabei gelte: In Regionen mit einer Inzidenz unter 50 gelte für die Grundschulen Präsenzunterricht, für die anderen Schüler Wechselunterricht. Liege die Inzidenz unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche, gelte für alle Schüler Wechselunterricht, darüber würden sie aus der Distanz unterrichtet. Damit bestehe die Chance, dass etwa 90 Prozent der bayrischen Schülerinnen und Schüler vor Ostern die Chance erhielten, zur Schule zurückzukommen.
13.10 Uhr - Die internationale und von Deutschland maßgeblich mitfinanzierte Covax-Initiative wird den Westbalkan-Staaten bis Mai eine Million Impfdosen liefern. Das kündigt Außenminister Heiko Maas an. 300.000 Dosen davon seien für Serbien vorgesehen
12.55 Uhr - Ifo-Präsident Clemens Fuest spricht sich angesichts des teils seit Monaten brachliegenden Schulunterrichts für eine Verkürzung der Sommerferien aus. "Jetzt ist der Moment gekommen, ernsthaft darüber nachzudenken", sagt Fuest mit Blick auf den versäumten Unterrichtsstoff. Der anhaltende Ausfall des Schulunterrichts habe massive, messbare Auswirkungen auf Lebenszeiteinkommen. Diese seien weit höher als der kurzfristige Ausfall an Wertschöpfung, die bei drei Milliarden Euro pro Woche liege. Es bestehe die Gefahr, dass die Kluft zwischen Gut- und Schlechtausgebildeten sich noch vertiefen werde. "Das werden wir gar nicht ausgleichen können." Notwendig seien besonders Programme für Kinder aus bildungsfernen Haushalten.
12.45 Uhr - Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt Gesundheitsminister Jens Spahn zufolge den Impfstoff von AstraZeneca auch für über 65-Jährige. Neue Studiendaten belegten zudem, dass das Vakzin bei einem Abstand zwischen Erst- und Zweitimpfung von zwölf Wochen noch wirksamer sei. Auch das empfehle die Stiko. "Beide Empfehlungen werden wir sehr zeitnah in der Verordnung umsetzen", erklärt Spahn.
12.35 Uhr - Die Europäische Union will Insidern zufolge die Genehmigungspflicht für einen Export von Corona-Impfstoffen bis Ende Juni verlängern. Ein solcher Vorschlag der EU-Kommission für eine Ausweitung der Ende März auslaufenden Regelung für mehr Transparenz bei der Impfstoff-Ausfuhr sei von den Mitgliedsstaaten bei Beratungen am Mittwoch begrüßt worden, erläutern Diplomaten. Auch Deutschland und Frankreich hätten zugestimmt. Eine Stellungnahme der EU-Kommission lag zunächst nicht vor. Der Mechanismus wurde Ende Januar als Reaktion auf die Ankündigungen von Impfstoff-Herstellern über Lieferverzögerungen eingerichtet. Er soll mehr Klarheit bringen, wohin in der EU produzierter Impfstoff geliefert wird. Hintergrund war vor allem der Lieferstreit mit dem britischen-schwedischen Pharmakonzern AstraZeneca.
12.28 Uhr - Der Ökonom Achim Wambach kritisiert Versäumnisse des Staates beim Bekämpfen der Pandemie. Insbesondere im Testbereich habe er eine sehr späte Reaktion gezeigt, sagt der Chef des Mannheimer Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW): "Impfen und Teststrategie spielen eine wichtige Rolle, da kommen wir jetzt erst in die Pötte."
12.25 Uhr - Die Europäische Union führt derzeit keine Gespräche über einen Kauf von Dosen des russischen Impfstoffes Sputnik V. Das teilt ein Sprecher der EU-Kommission mit. Die europäische Arzneimittelbehörde EMA startet mit einer fortlaufenden Daten-Prüfung von Sputnik V. Im Falle einer Zulassung könnte Russland nach eigenen Angaben ab Juni 50 Millionen Dosen an die EU liefern.
12.15 Uhr - Der französische Präsident Emmanuel Macron will Insidern zufolge die Wirtschaft so weit offen wie möglich halten und einen Lockdown am Wochenende in der Hauptstadt Paris vermeiden. Aus Regierungskreisen verlautet, Ministerpräsident Jean Castex werde deshalb im Laufe des Tages eine solche strikte Schließung für die Region Pas-de-Calais im Norden verhängen, nicht aber für den Großraum Paris, die Ile-de-France. Im Süden an der Riviera gilt sie bereits. "Wenn wir einen Lockdown am Wochenende in Paris vermeiden können, dann werden wir das versuchen", zitiert ein Insider Macron auf einer Kabinettssitzung. "Jedes gewonnene Wochenende ist wichtig."
12.10 Uhr - Die deutsche Wirtschaft kann nach den Worten von Ifo-Präsident Clemens Fuest im laufenden ersten Quartal trotz des langen Lockdowns einen konjunkturellen Einbruch vermeiden. Das Wachstum dürfte "nahe bei Null" liegen, sagte Fuest. "Vielleicht kommt auch was Positives heraus." Durch den Lockdown liege derzeit nur etwa drei Prozent an Wertschöpfung still. Die Industrie habe sich zuletzt gut entwickelt.
11.55 Uhr - Zu den Impfstoffen von BionTech/Pfizer und AstraZeneca gibt es nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) neue ermutigende Daten. Dies könne dazu führen, dass die WHO ihre Empfehlung für den Abstand zwischen den Impfungen überarbeitet, sagt der WHO-Berater für Europa, Siddhartha Datta, vor Journalisten.
11.45 Uhr - FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner nennt die Ergebnisse der Bund-Länder-Beratungen enttäuschend. Schon heute wäre es möglich, mit den Hygienekonzepten Teile des Einzelhandels und der Gastronomie zu öffnen, sagt Lindner in Berlin. Die Abwägung zwischen den gesundheitlichen Risiken einerseits und den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen sei "zu einseitig". Zu beklagen sei auch, dass Deutschland beim Testen hinterherhinke. Österreich und Dänemark zeigten hier, was möglich sei. "Dass am gestrigen Tag noch eine neue Taskforce zur Teststrategie eingesetzt werden musste, das ist Beleg für ein Management-Versagen innerhalb der Bundesregierung."
11.39 Uhr - Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt einem Zeitungsbericht zufolge den Impfstoff von AstraZeneca nun auch für Personen, die älter als 65 Jahre sind. Eine entsprechende Stellungnahme sei fertig, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ). Nach Ablauf der Abstimmungsfrist innerhalb der Stiko am Donnerstagmittag sollten die Fachgesellschaften und die Bundesländer informiert werden. Mit der Verimpfung an Ältere könne dann in der kommenden Woche begonnen werden.
11.31 Uhr - Ungarn verschärft den Lockdown. Grundschulen sollen bis Anfang April, Geschäfte ab Montag bis zum 22. März geschlossen werden, teilt der Stabschef von Ministerpräsident Viktor Orban nach einer Kabinettssitzung mit. Ausgenommen seien Lebensmittelläden. Hintergrund sind die rasant steigenden Infektionszahlen. Bislang gibt es in Ungarn einen Teil-Lockdown bis zum 15. März. Weiterführende Schulen sind bereits geschlossen, ebenso Hotels und Restaurants. Essensangebote außer Haus sind allerdings erlaubt.
11.29 Uhr - Thailand will ausländischen Besuchern eine Quarantäne in den Hotelanlagen vor Ort erlauben und damit seinen brachliegenden Tourismus-Sektor wiederbeleben. Geplant sei das Vorhaben ab April oder Mai zunächst in fünf Provinzen, darunter Phuket und Krabi, sagt Tourismusminister Phiphat Ratchakitprakarn. Dort würden Besucher üblicherweise zwischen einem und drei Monaten bleiben. Touristen müssten dort dann zwar für 14 Tage in Quarantäne. Wenn es nach drei Tagen aber einen negativen Corona-Test gebe, dürften sie aus ihren Zimmern und sich in den Hotelanlagen frei bewegen. Die Einnahmen aus dem Tourismus in Thailand waren 2020 um mehr als 80 Prozent auf nur noch knapp elf Milliarden Dollar eingebrochen.
11.08 Uhr - Polen hält Lockerungen im Mai für denkbar, sollte das Land den Scheitelpunkt einer dritten Infektionswelle im März und April erreicht haben. Dann werde man sicher einen Pfad zum Abbau von Beschränkungen vor sich haben, sagt Gesundheitsminister Adam Niedzielski. Die Zahl der Neuinfektionen werde am Donnerstag wohl bei 15.250 liegen, fügt er hinzu. Von Dienstag auf Mittwoch hatte sie sich von 7937 auf 15.698 nahezu verdoppelt. Die Zahlen zeigten, dass die dritte Welle an Fahrt gewinne, hatte Niedzielskis Stellvertreter Waldemar Kraska gesagt. Polen hatte im Februar einige Beschränkungen gelockert, allerdings angekündigt, diese wieder zurückzunehmen, sollte sich die Lage verschlechtern.
10.50 Uhr - Der Wechsel in Richtung Öffnungsstrategie wird Intensivmedizinern zufolge drei Wochen zu früh eingeläutet. "Die Sorge ist, dass wir deutlich steigende Zahlen an Neuinfektionen - und damit mit einem zeitlichen Versatz von zehn bis 14 Tagen - an Intensivpatienten mit Covid-19 haben werden", sagt Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Die Intensivmediziner hofften, dass die beschlossenen Notbremsen ausreichten, um eine dritte Welle zu verhindern.
10.44 Uhr - Bund und Länder wollen sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet zufolge bis Montag über eine neue App zur Kontaktnachverfolgung verständigen. "Wir haben uns verständigt, es muss bundeseinheitlich sein", sagt der CDU-Vorsitzende im Landtag. Dies könne Besuche von Restaurants und Kinos erleichtern. Im Gespräch ist die App "Luca". Besucher etwa von Restaurants melden sich per QR-Code mit ihr an. Bei einer später festgestellten Infektion können die Gesundheitsämter direkt alle Besucher informieren, da die App mit ihrer Software Sormas verknüpft wird. Bei der Warn-App des Bundes werden nur die Nutzer allgemein über ein Risiko informiert, ohne etwa den Kontakt-Ort. Sie müssen sich dann selbst an das Gesundheitsamt wenden.
10.40 Uhr - Die seit November geschlossenen Schnellrestaurants in Deutschland zeigen sich "massiv enttäuscht" von dem Corona-Gipfel. "Das, was jetzt in den Beschlüssen steht, gibt meiner Branche überhaupt keine Perspektive", erklärt Hauptgeschäftsführerin Andrea Belegante vom Bundesverband der Systemgastronomie (BdS), der die Interessen etwa von McDonald's, Burger King, Pizza Hut und Starbucks vertritt. "Erst im vierten Öffnungsschritt wird die Außengastronomie im Beschluss erwähnt, um deren Öffnung dann weiter in die Zukunft zu schieben." Die Innengastronomie sei überhaupt nicht genannt. "Es wird weiterhin stur an Inzidenzwerten festgehalten, ohne weitere Parameter ernsthaft in Betracht zu ziehen."
10.32 Uhr - Die EU-Arzneimittelbehörde EMA startet mit einer fortlaufenden Daten-Prüfung des russischen Covid-19-Impfstoffs Sputnik V. Die Entscheidung basiere auf Labor- und Klinik-Studien zu dem Vakzin, die bereits vorlägen und darauf hindeuteten, dass Sputnik V gegen das Virus helfen könne, teilt die Behörde mit. Eine sogenannte rolling review kann eine spätere Zulassung beschleunigen, die EMA hat bei anderen Vakzinen ebenso agiert. Der russische Fonds RDIF, der die Vermarktung des Impfstoffs voranbringen soll, erklärt, Russland könne im Fall einer Zulassung ab Juni 50 Millionen Einheiten des Vakzins an die Europäer liefern. Im weiteren Jahresverlauf könne man dann so viel liefern, dass damit zehn Prozent der EU-Bevölkerung geimpft werden könne.
10.20 Uhr - In der aktualisierten Corona-Testverordnung beziffert das Gesundheitsministerium die Kosten für mehr Schnelltests. "Je eine Million Testungen entstehen dem Bund Kosten in Höhe von bis zu 21 Millionen Euro, davon bis zu sechs Millionen Euro für Sachkosten und bis zu 15 Millionen Euro Durchführungskosten", heißt es in der Verordnung, die Reuters vorliegt. Dort wird ergänzt, dass Bürgerinnen und Bürger künftig wöchentlich Anspruch auf einen kostenlosen Schnelltest haben sollen.
10.18 Uhr - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet bezeichnet den Beschluss der Bund-Länder-Konferenz als vernünftig. Es sei keine Öffnung aber auch keine einfache Lockdown-Verlängerung, sagt der CDU-Vorsitzende im Düsseldorfer Landtag. "Es ist hier Maß und Mitte." Richtig sei, nicht mehr nur auf einen festgelegten Inzidenz-Wert zu gucken. Gesundheitsämter seien in ganz unterschiedlichem Maß in der Lage, mit den Infektionsfällen umzugehen.
10.00 Uhr - Die EU-Kommission hat grünes Licht für ein 20 Milliarden Euro schweres Corona-Hilfspaket der französischen Regierung gegeben, bei dem es um Staatsgarantien für Unternehmen bei der Kreditaufnahme zu Sonderkonditionen geht. Die Brüsseler Behörde verweist darauf, dass die vergünstigten Kredite für die Finanzierung von Investitionen verwendet werden müssen und nicht zur Tilgung von Altschulden genutzt werden dürfen. Die Gelder sollen überwiegend von Investoren kommen, vor allem Versicherern und von Geschäftsbanken ausgereicht werden, die sich aber ebenfalls daran beteiligen müssen. Ein ähnliches Hilfspaket hatte die Regierung bereits im vergangenen Jahr aufgelegt.
09.50 Uhr - In Deutschland sind nach Aussage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bereits ausreichend Tests vorhanden. "Bei Schnelltests übersteigt das Angebot deutlich die Nachfrage", sagt Spahn im Bundestag. Spahn verweist zudem auf den Beschluss der Bund-Länder-Runde vom Mittwochabend, wonach der Bund ab kommendem Montag die Kosten für einen Schnelltest pro Person pro Woche übernimmt.
09.48 Uhr - Romantische Dates finden für Singles während des Lockdowns nicht mehr nur persönlich statt, wie aus einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom hervorgeht. Ein virtuelles Kennenlernen per Videocall nimmt mittlerweile eine ebenso große Bedeutung ein. So sagen 38 Prozent der Nutzer von Online-Dating-Diensten, dass sie sich während der Corona-Pandemie per Videocall mit potenziellen Partnern verabredet haben. Ebenso viele haben sich aber auch zu einem persönlichen Date getroffen. Demnach finden Videodates aber deutlich häufiger statt als persönliche Treffen: Singles, die auf Online-Dating-Börsen aktiv sind, hatten während der Pandemie durchschnittlich elf Treffen per Videocall - und nur fünf persönliche Treffen.
09.40 Uhr - "Der Beschluss von Bund und Ländern ist aus Sicht der Wirtschaft unzureichend", sagt BDI-Präsident Siegfried Russwurm zum Corona-Gipfel. Ziel aller Maßnahmen müsse sein, den Gesundheitsschutz der Bevölkerung durch eine in sich stimmige Impf- und Teststrategie sicherzustellen. Es sei unverständlich, warum die "längst überfällige Einbindung der Wirtschaft in die Erarbeitung einer Öffnungsstrategie" nun so wenig in die Entscheidungen eingeflossen sei. Die Regierung müsse zügig offene Fragen klären zu flächendeckenden Schnelltests in den Unternehmen für deren Belegschaften, kritisiert der Industrie-Lobbyist.
09.35 Uhr - Rheinland-Pfalz will kostenlose Schnelltests für alle Bürger schrittweise ab Montag anbieten. Dafür seien vier Millionen Testsets bestellt worden, sagt Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Spätestens Freitag werde es genauere Informationen geben, wo die Tests zu bekommen seien. Bis April sollten auch Betriebe und Schulen einbezogen seien.
09.30 Uhr - Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, bezeichnet die Rücknahme von Öffnungsschritten bei einem Inzidenz-Wert von 100 als wichtiges Element der Bund-Länder-Beschlüsse. "Mir war wichtig, dass wir wirklich eine Notbremse brauchen", sagt die SPD-Politikerin. Auf der anderen Seite, gebe man allen eine Perspektive für Öffnungen. In Rheinland-Pfalz sollen ab Montag Schulen und Kindergärten wieder schrittweise öffnen. Dies gelte eben aber nicht für zwei Landkreise, die eine Inzidenz von über 100 hätten. Rheinland-Pfalz insgesamt verzeichnet über eine Woche etwas unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner.
09.20 Uhr - Russland verzeichnet binnen 24 Stunden 11.385 Neuinfektionen. Davon seien 2150 in Moskau festgestellt worden, wie die Behörden mitteilen. Insgesamt gibt es damit in Russland 4.290.135 Infektionen - weltweit die vierthöchste Zahl nach den USA, Indien und Brasilien.
09.00 Uhr - Ungarn meldet so viele Neuinfektionen wie seit drei Monaten nicht mehr. In den letzten 24 Stunden seien 6278 Corona-Infektionen festgestellt worden, geht aus Regierungsdaten hervor. Es starben 152 weitere Menschen an oder mit dem Virus. Landesamtsärztin Cecilia Müller hatte wegen der britischen und südafrikanischen Mutanten vor einem rasanten Ausbreiten des Virus gewarnt, obwohl über 700.000 Menschen bereits geimpft seien. Ungarn verimpft als erstes EU-Land die Vakzine der chinesischen Firma Sinopharm sowie den russischen Impfstoff Sputnik V.
08.44 Uhr - Das Ergebnis der jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse deckt nach Auffassung der Grünen-Co-Vorsitzenden Annalena Baerbock "alle Schwachstellen des letzten Jahres auf, nämlich dass ein Jahr lang nur auf Sicht gefahren worden ist." Es habe in der Bundesregierung keine "hauptverantwortliche Stelle" gegeben, was sich jetzt vor allem bei Kindern und Schulen am dramatischsten zeige, sagt sie in der ARD. "Die Bundesregierung hat sich irgendwann komplett aus der Verantwortung für Kinder und Schulen verabschiedet." Bund und Gesundheitsminister hätten versagt. Der Bund müsste für Schnelltests an Schulen eine Milliarde Euro bereitstellen, die Regierung wolle das aber nicht. "Und das ist wirklich fatal für Kinder und Jugendliche." Die Bundesregierung hätte längst eine umfassende Teststrategie vorlegen müssen. "Es ist allerhöchste Eisenbahn."
08.40 Uhr - Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) sieht in den Beschlüssen einen strategischen Ansatz. "Erste Schritte zurück zur Normalität für betroffene Wirtschaftsbereiche bei gleichzeitig wirksamem Schutz der Gesundheit erfordern eine klare Strategie. Dies scheint sich nun endlich abzuzeichnen", sagt VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup. Zur Beschleunigung des Impfprogramms böten die Werksärzte in den Unternehmen ihre Hilfe an, um die Beschäftigten rasch zu impfen.
08.25 Uhr - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zeigt sich zufrieden mit den Beschlüssen von Bund und Ländern. "Für die Wirtschaft wurde viel erreicht", sagt Altmaier bei RTL/ntv. Die Runde habe sich von der 35er-Inzidenz verabschiedet und es würde nicht nach starren bundesweiten Inzidenzen geschaut, sondern nach der regionalen Situation. Damit gebe es für den Einzelhandel und die Gastronomie die Möglichkeit, in vielen Teilen Deutschlands wieder zu verkaufen und wieder an den Start zu gehen.
08.20 Uhr - Kanzleramtschef Helge Braun verteidigt die Teststrategie der Regierung. "Ich glaube nicht, dass wir schlecht und dass wir langsam sind", sagt er in der ARD. Es müsse immer ordentliche Zulassungsverfahren geben. Deutschland habe genug Schnelltests, diese würden aber wahrscheinlich zunehmend von den einfacheren Eigentests abgelöst, für die der Vertrieb nun anlaufe. "Wir müssen weiter vorsichtig sein." Die in Aussicht gestellten Öffnungen seien aber richtig und zu rechtfertigen angesichts von mehr Tests und Impfungen.
08.00 Uhr - CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler schlägt die Abschaffung der Mehrwertsteuer für Impfstoffe und Schnelltests vor. Deutschland könne durch einen Null-Mehrwertsteuersatz die Kosten zur Bekämpfung der Pandemie um Hunderte Millionen Euro senken, sagt Güntzler der "WirtschaftsWoche". "Wir sollten die Möglichkeit nutzen, dass Brüssel extra die entsprechende EU-Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie im Dezember geändert hat." Wie das Magazin weiter berichtet, geht aus einer Kleinen Anfrage der FDP an die Bundesregierung hervor, dass sich die Impfkosten für den Bund auf 8,8 Milliarden Euro belaufen. Davon entfielen gut 1,5 Milliarden Euro auf die Mehrwertsteuer.
07.50 Uhr - FDP-Chef Christian Lindner wirft der Bundesregierung Versagen im Kampf gegen die Corona-Pandemie vor. Zu deren Beginn seien allen Fehler und Fehleinschätzungen unterlaufen, sagt er im Deutschlandfunk. Das müsse unterschieden werden von den "Managementfehlern", die bis heute gemacht würden. "Dass sich jetzt das Problem bei der Bestellung von Masken, bei der Beschaffung von Impfstoffen zu wiederholen scheint bei den Schnell- und den Selbsttests, das ist ein grobes Versagen der Bundesregierung. Da könnten und müssten wir weiter sein."
07.45 Uhr - Der Einzelhandelsverband HDE ist enttäuscht von den Bund/Länder-Beschlüssen. "Die für eine Öffnung der Geschäfte vorgeschriebene stabile Inzidenz von 50 sei nicht flächendeckend in Sichtweite." Die damit weitgehend geschlossenen Handelsunternehmen dürften bis Ende März im Vergleich zu 2019 weitere zehn Milliarden Euro Umsatz verlieren. "Die Ergebnisse des Corona-Gipfels sind für den Einzelhandel eine Katastrophe", so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Auch die Möglichkeit für den Einkauf nach vorheriger Terminvergabe sei für die meisten Läden kein Rettungsanker. Denn dabei seien in der Regel die Personal- und Betriebskosten höher als die Umsätze.
07.30 Uhr - Grünen-Chef Robert Habeck zeigt sich enttäuscht von den Bund-Länder-Beschlüssen. "Als Bürger fühlt man sich im Stich gelassen", sagt er im Deutschlandfunk. Aus seiner Sicht sei nicht klug, was gerade getan werde. "Es wird auf Hoffnung gesetzt, das ist aber keine Strategie", kritisiert Habeck. "Wir sind am Beginn einer dritten Welle und reden über Öffnung, statt über Impfen, über Testen, über Nachvollziehbarkeit zu reden." Es müsse erst getestet werden, dann könne es Öffnungen geben. Die Bundesregierung verheddere sich in Bürokratie, anstatt einfach nur zu machen und zum Beispiel Schnelltests kurzerhand zu bestellen.
07.20 Uhr - Vize-Kanzler Olaf Scholz verteidigt die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern als "Öffnungskonzept mit nötiger Vorsicht". Wichtig seien nun verstärkt Schnell- und Selbsttests, sagt der SPD-Kanzlerkandidat in der ARD. "Es gibt sehr viele Testangebote, die beschafft werden können." Es sei davon auszugehen, dass nach einer "kurzen Übergangsphase" genügend zur Verfügung stünden.
06.50 Uhr - In den USA melden die Gesundheitsbehörden mindestens 2494 weitere Todesfälle innerhalb von 24 Stunden. Insgesamt starben damit bislang 519.519 Menschen mit oder an dem Coronavirus. Das ergibt eine Reuter-Erhebung auf Basis offizieller Daten. Die Zahl der nachgewiesenen Infektionen steigt um mindestens 68.222 auf über 28,86 Millionen.
06.20 Uhr
05.16 Uhr - Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 11.912 Neuinfektionen. Das sind 43 Fälle mehr als am Donnerstag vor einer Woche. 359 weitere Menschen starben, die zuvor positiv getestet wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 64,7 von 64,0. Insgesamt wurden bislang mehr als 2,47 Millionen Infektionen in Deutschland bestätigt. 71.240 Personen starben dem RKI zufolge in Verbindung mit dem Virus.
05.00 Uhr - Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) bringt die Verkürzung der Ferien ins Gespräch, um Bildungsdefizite nach den langen Schulschließungen aufzuholen. "Man könnte an den Ferien ein bisschen was abknapsen, um Unterrichtsstoff nachzuholen", sagt der Grünen-Regierungschef dem "Mannheimer Morgen". Die Lehrer müssen sich nach Kretschmanns Ansicht zunächst einen Überblick über die entstandenen Lücken verschaffen. Notwendig seien dann gezielte Betreuungsangebote und Nachhilfe. Auch Nicht-Lehrkräfte könnten für die Sonderprogramme herangezogen werden.
02.41 Uhr - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund übt Kritik an der beschlossenen Teststrategie. Zu unkonkret seien die Beschlüsse in Bezug auf Schnell- und Eigentests, sagt Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Rheinischen Post". "Zwar soll es flächendeckend für jeden Schnelltests geben, was richtig und gut ist. Allerdings ist es bedauerlich, dass es offenbar noch einige Wochen dauern wird, bis diese Instrumente flächendeckend in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen werden." Die Organisation liege bei den Ländern und Kommunen. "Wie sich die Eigentests in das System einfügen sollen, wie der Nachweis dokumentiert wird, wie lange er gewisse Zugänge ermöglichen soll, wird leider noch nicht beantwortet."
02.35 Uhr - Der Groß- und Außenhandel fordert mehr und schnellere Impfungen und Tests. "Um aus dem Schlamassel zu kommen, brauchen wir mehr Tempo beim Testen und Impfen", sagt Anton Börner, Präsident des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) nach den jüngsten Corona-Beschlüssen den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir haben in Handel und Industrie Spezialisten, die Logistik und Distribution ebenso können wie das Entwickeln von Öffnungsstrategien ohne jegliche Abstriche beim Gesundheitsschutz." Bei der Lösung der Krise müsse die Politik endlich die Kompetenzen der Unternehmen nutzen und die Wirtschaft mit an den Tisch holen.
02.28 Uhr - Nach der Bund-Länder-Vereinbarung zu einer stärkeren Einbeziehung von niedergelassenen Ärzten bei den Corona-Impfungen fordern die Hausärzte bürokratische Entlastungen. Um neben der Versorgung der Patienten auch die Impfungen sowie die zusätzlichen Testungen stemmen zu können, müsse jeglicher vermeidbarer Aufwand wegfallen, sagt der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er warnt, dass die Atteste, die die Hausärzte im Rahmen der Impfpriorisierung für Patienten ausstellen sollen, den Prozess enorm verlangsamten und "schnell zum bürokratischen Overkill" werden. Stattdessen könnten die Krankenkassen bei der Vorrangprüfung "durch ein flächendeckendes Einladungsverfahren" unterstützen.
00.55 Uhr - Der US-Senat wird am Mittwoch nicht über das von Präsident Joe Biden vorgeschlagene billionenschwere Corona-Konjunkturpaket abstimmen. Die Senatoren wollen zunächst eine weitere Studie über die Auswirkungen der Hilfen abwarten, sagt ein Berater der Demokraten. Die Kammer vertagt die Entscheidung auf Donnerstag Mittag (Ortszeit).
00.20 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kommentiert in der Pressekonferenz Berichte darüber, dass er Bundesfinanzminister Olaf Scholz in der Bund-Länder-Runde verbal attackiert haben soll. "Ich würde da nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen", sagt Söder und fügt mit Blick auf den Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidaten hinzu: "Er hatte ein sehr pointiertes Auftreten." Der CSU-Chef endet seine Einlassung auf der Abschluss-Pressekonferenz mit den Worten: "Ich will nicht sagen, wir sind ein Herz und eine Seele, aber es ist alles wieder gut."
00.13 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bringt den Beschluss von Bund und Ländern auf eine Formel von drei Begriffen: "Vorsicht, Vertrauen und Verantwortung", sagt Söder in der Abschluss-Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Darauf komme es jetzt an. Der März sei "ein Monat des Übergangs", sagt Söder. "Wir müssen sehr aufpassen, dass wir nicht unbedacht in den nächsten Lockdown kommen." Davon hänge auch ab, wie sich das Osterfest gestalten werde.
00.01 Uhr - Berlins Regierender Bürgermeister und amtierender Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz Michael Müller betont: "Es ist keine Zeit der einfachen Antworten." Es müsse jetzt jeder in Eigenverantwortung den eingeschlagenen Weg unterstützen, sagt der SPD-Politiker in der Abschluss-Pressekonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel.
rtr
