14.28 Uhr - Kanzlerin Angela Merkel betont, dass es bisher keine Zusage gibt, dass bei der Fußball-Europameisterschaft bei Spielen in München Zuschauer zugelassen werden. "Wir können nicht dem Fußball die Zuschauer geben - und Ihnen nicht", sagt die Kanzlerin im Gespräch mit Kulturschaffenden und mit Hinweis auf Öffnungsschritte im Kulturbereich.
14.20 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt der Kulturbranche weitere Corona-Hilfen des Bundes im Herbst in Aussicht. "Wir werden ... auch nochmal Ausfallgelder bereitstellen", sagt sie in einem Bürgerdialog mit Kulturschaffenden.
14.10 Uhr - Großbritannien hat Regierungsangaben zufolge derzeit keine überschüssigen Impfdosen. Momentan konzentriere sich das Land auf die eigene Impfkampagne, sagt ein Sprecher von Premierminister Boris Johnson auf die Frage, ob Großbritannien Indien Vakzine zur Verfügung stellen würde.
14.06 Uhr - Bayern stellt vollständig gegen Corona geimpfte Menschen einem negativem Testergebnis gleich. Sie müssen damit für den Friseurbesuch oder den Einkauf keinen Schnelltest mehr machen. Ausnahmen könnten für vulnerable Gruppen gemacht werden, teilt die Staatskanzlei mit. Auch andere Bundesländer, darunter Berlin und Niedersachsen, haben ähnliche Regelungen auf den Weg gebracht.
14.05 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder äußert sich zurückhaltend zu den Aussichten für das Oktoberfest. Er halte die Befürchtungen des Münchner Oberbürgermeisters Dieter Reiter für berechtigt, was die Chancen für das Volksfest angehe. Reiter hatte zuletzt gesagt, er sehe kaum noch Möglichkeiten für das Fest, das jährlich Millionen Gäste anzieht.
13.51 Uhr - In Bayern kann die Impfpriorisierung nach Einschätzung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ab Mitte oder Ende Mai aufgehoben werden. Zielvorgabe sei, dass jeder geimpft werden könne, der dies wolle. Der Schwerpunkt werde bei Betrieben und Familien liegen. "Der Mai wird ein hellerer Monat", sagt er. Schon jetzt seien viele der bayerischen Landkreise bei der Impfung der Priorisierungsgruppe drei angekommen.
13.25 Uhr - Die Zahl der in Krankenhäusern registrierten Corona-Intensiv-Patienten ist leicht gefallen. Das Divi Register meldet 5049 Patienten (Vortag: 5106).
13.12 Uhr - Die ersten Hilfsgüter aus Deutschland für das von der Pandemie derzeit besonders betroffene Indien sollen "in den nächsten Tagen" verschickt werden, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin mitteilt. Die Bundesregierung arbeite weiter "mit Hochdruck" daran. Konkret gehe es um Beatmungsgeräte und mobile Geräte zur Herstellung von Sauerstoff. Die Bundeswehr werde die Güter transportieren, sobald letzte Details mit der indischen Regierung geklärt seien. Die Lieferung von Impfstoffen ist nach Darstellung eines Sprechers des Bundesgesundheitsministeriums derzeit nicht vorgesehen.
12.20 Uhr - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hält noch strengere Arbeitsschutzregeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie etwa mit Blick auf Homeoffice und Tests in den Betrieben derzeit nicht für nötig. "Ich glaube nicht, dass es jetzt notwendig ist, jede Woche die Arbeitsschutzstandards (...) immer wieder nachzuschärfen", sagt der SPD-Politiker beim "Tag der Jobcenter". "Die sind jetzt relativ strikt. Aber wir müssen konsequent auf die Einhaltung achten." Dabei seien vor allem die Behörden vor Ort gefragt.
12.10 Uhr - Das in der Koalition vereinbarte Corona-Aufholpaket für Kinder und Jugendliche im Volumen von zwei Milliarden Euro verzögert sich bis zur kommenden Woche. "Das ist nächsten Mittwoch im Kabinett", kündigt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil beim "Tag der Jobcenter" an. Dabei gehe es unter anderem darum, die Lernförderung über das Bildungs- und Teilhabepaket unbürokratischer zu gestalten. SPD-Chefin Saskia Esken hatte am Montag angekündigt, das Paket werde noch in dieser Woche vom Kabinett auf den Weg gebracht. In der Sitzung am Dienstag befasste sich die Bundesregierung aber nicht damit. Vorgesehen ist auch ein Bonus von 100 Euro pro Kind für Familien, die auf staatliche Leistungen angewiesen sind.
11.55 Uhr - Die Weltgesundheitsorganisation will Indien im Kampf gegen die massive zweite Corona-Welle mit 4000 Sauerstoff-Konzentratoren für Covid-19-Patienten unterstützen. An einer Lieferung der Geräte, die Sauerstoff aus der Umgebungsluft zur Behandlung anreichern, werde gearbeitet, teilt die WHO der Nachrichtenagentur Reuters mit. Zu der rasanten Virus-Ausbreitung in Indien beigetragen haben könnten drei Corona-Varianten, aber auch andere Faktoren wie große Menschenansammlungen, erklärt die WHO. Zur Überlastung der Kliniken habe zudem beigetragen, dass auch viele weniger schwer Erkrankte in die Krankenhäuser drängten, die auch in häuslicher Pflege behandelt werden könnten.
11.20 Uhr - Hongkong will Bars und Nachtclubs ab Donnerstag wieder für Corona-Geimpfte öffnen, die eine Smartphone-App der Regierung als Nachweis nutzen. Dies gelte auch für Bäder und Karaoke-Bars, kündigt die Gesundheitsministerin der chinesischen Sonderverwaltungszone, Sophia Chan, an. Die Einrichtungen dürften bis 02.00 Uhr nachts geöffnet bleiben, aber nur mit halber Auslastung arbeiten. Alle Mitarbeiter und Kunden müssen zudem mindestens eine Impfdosis erhalten haben.
11.15 Uhr - "Der Impfgipfel zündet nicht den erhofften Impfturbo, sondern setzt den viel zu gemächlichen Gang der deutschen Pandemieeindämmung fort", erklärt der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Joachim Lang. "Statt dringend notwendiger Entscheidungen für den flächendeckenden Einsatz der Betriebsärzte und den Umgang mit geimpften Personen begnügen sich Bund und Länder mit Ankündigungen." Das Impftempo müsse dringend weiter erhöht werden. Es sei "schwer nachvollziehbar, dass erst Ende Mai über die Sanktionsaufhebungen für geimpfte Personen im Detail entschieden werden soll".
10.40 Uhr - In Russland verzeichnet die Corona-Arbeitsgruppe der Regierung 8053 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Rund 2100 davon entfallen auf die Hauptstadt Moskau. Insgesamt hätten sich damit mehr als 4,77 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. 392 weitere Menschen seien mit oder an dem Virus gestorben, damit steige die Gesamtzahl auf 108.980. Allerdings gibt die Statistikbehörde, die eine eigene Zählung vornimmt, die Zahl der Todesfälle von April 2020 bis Februar 2021 mit mehr als 225.000 an.
10.20 Uhr - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird voraussichtlich in einigen Tagen Lockerungen der Corona-Beschränkungen ankündigen. Das sagt Arbeitsministerin Elisabeth Borne im Fernsehsender BFM TV. So könnten Restaurants vielleicht Mitte Mai ihren Außenbetrieb auf Terrassen wiederaufnehmen. Ende März hatte Frankreich den dritten landesweiten Lockdown verhängt.
10.10 Uhr - Dänemark will im kommenden Jahr mit der Produktion von Corona-Impfstoff beginnen. In einigen Wochen werde es dazu eine öffentliche Ausschreibung geben, sagt Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. "Wie alle sehen, lesen, spüren und hören können, brauchen wir mehr Impfstoff", sagt sie der Zeitung "Börsen". "Deshalb müssen wir die Produktion aufnehmen." Das Land hat die Verwendung des AstraZeneca-Impfstoffs wegen Berichten über das Auftreten seltener Thrombosen dauerhaft gestoppt.
10.00 Uhr - Nordrhein-Westfalens Integrations-Staatssekretärin Serap Güler fordert ein verstärktes Impfen in Wohngebieten mit einem hohen Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund. "Viele Migranten leben nach wie vor in sozial prekären Verhältnissen", sagt die CDU-Politikerin den Sendern RTL und ntv. Viele Migranten hätten Jobs, die kein Homeoffice zuließen. Dienstleistungs-, Reinigungs- und Pflegeberufe seien weit verbreitet. Einwanderer nutzten zudem häufiger öffentliche Verkehrsmittel, hinzu kämen beengte Wohnverhältnisse - deshalb sei das Infektionsrisiko deutlich größer. "Dass man in diese Sozialräume geht und sagt, hier müssen wir stärker impfen, ist ein richtiger Ansatz", sagt Güler.
09.50 Uhr - Das IAB-Arbeitsmarktbarometer steigt zum dritten Mal in Folge und klettert damit im April auf den höchsten Stand seit Mai 2019, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) mitteilt. "Für den Arbeitsmarkt zeichnet sich ein Erholungskurs ab, aber die Entwicklung ist noch weit davon entfernt, was ohne Pandemie erreicht worden wäre", sagt IAB-Experte Enzo Weber. "Mit dem höheren Impftempo steigt die Hoffnung auf Entspannung in der Corona-Krise." Dennoch blieben für die nächste Zeit Risiken durch die dritte Welle bestehen.
09.15 Uhr - DIW-Präsident Marcel Fratzscher hält den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Corona-Pandemie genauso wichtig wie den Schutz der Grundrechte. "Eine Lockerung der Restriktionen für geimpfte Menschen sollte nur dann in Angriff genommen werden, wenn auch Erleichterungen für alle anderen Menschen in Aussicht gestellt werden können", erklärt der Berliner Ökonom. "Ansonsten könnte die Glaubwürdigkeit der Politik und die Akzeptanz der Maßnahmen weiter Schaden nehmen, und damit die Strategie einer schnellen und nachhaltigen Begrenzung der dritten Welle scheitern." Geimpfte sollten zwar wieder viele ihrer Freiheiten erhalten. "Alle Restriktionen für Geimpfte aufzuheben wäre jedoch ein Fehler gewesen."
08.45 Uhr - Australien hat Direktflüge aus Indien ausgesetzt, um eine Einschleppung der dort grassierenden Coronavirus-Varianten zu verhindern. Die Schutzmaßnahme solle bis zum 15. Mai gelten, teilt Ministerpräsident Scott Morrison auf einer Pressekonferenz mit.
06.45 Uhr - Indien meldet 323.144 Corona-Neuinfektionen und damit den sechsten Tag in Folge mehr als 300.000 neue Fälle binnen 24 Stunden. Allerdings verzeichnen die Gesundheitsbehörden damit zugleich einen leichten Rückgang zum Vortag, als mit 352.991 Neuinfektionen den fünften Tag in Folge ein weltweiter Höchstwert verzeichnet wurde. Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich um 2771 auf 197.894. Experten befürchten aber, dass die tatsächliche Zahl deutlich höher liegen dürfte. Denn zahlreiche Krankenhäuser sind durch die massive zweite Corona-Welle überfüllt und müssen Covid-19-Patienten abweisen, weil es an freien Betten und Sauerstoff zur Behandlung mangelt. Deutschland, die USA und weitere Länder haben Hilfe angekündigt. Indien mit seinen rund 1,35 Milliarden Einwohnern weist mit mehr als 17,3 Millionen bestätigten Infektionen weltweit die zweitmeisten Ansteckungen nach den USA auf.
05.10 Uhr - Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 10.976 neue Positiv-Tests. Die Sieben-Tage-Inzidenz fällt auf 167,6 von 169,3 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 344 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 81.968. Insgesamt wurden bislang in Deutschland mehr als 3,31 Millionen Fällen Menschen positiv auf das Coronavirus getestet.
05.04 Uhr - Die brasilianische Gesundheitsbehörde Anvisa versagt dem russischen Impfstoff Sputnik V die Zulassung. Der fünfköpfige Vorstand stimmt einstimmig dafür, das Vakzin wegen "inhärenter Risiken" und "schwerwiegenden Mängeln" nicht zuzulassen. Es würden nicht ausreichend Informationen zu dem Impfstoff vorliegen, um die Sicherheit, Qualität und Wirksamkeit zu gewährleisten, heißt es.
04.00 Uhr - Die FDP will mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht die Ausgangssperre und die Kontaktbeschränkungen auf eine haushaltsfremde Person kippen. "Die von Union und SPD beschlossenen nächtlichen Ausgangssperren und pauschalen Kontaktbeschränkungen sind ungeeignete Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung", sagt der stellvertretende FDP-Fraktionschef Stephan Thomae der Zeitung "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. Studien hätten gezeigt, dass nächtliche Ausgangssperren "so gut wie nichts zur Eindämmung der Pandemie beitragen". "Es ist nicht gefährlich, sich nachts draußen aufzuhalten, sondern es ist gefährlich, sich drinnen zu treffen." Die FDP-Fraktion wehre sich auch gegen widersprüchliche Besuchsregelungen: Nach den Vorstellungen der Bundesregierung dürfe zwar ein Kind oder Enkelkind allein seine beiden Eltern oder Großeltern besuchen; die Eltern oder Großeltern dürften aber nicht gemeinsam das Kind oder Enkelkind besuchen, egal ob sie bereits geimpft sind oder nicht.
02.00 Uhr - Städte und Gemeinden in Deutschland kritisieren nach dem Impfgipfel die Vertagung der Entscheidung zum Umgang mit Geimpften. "Dass bei der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin noch keine abschließende Verständigung über die Aufhebung der Grundrechtseinschränkungen für vollständig geimpfte Bürgerinnen und Bürger getroffen wurde, ist bedauerlich", sagt der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der Zeitung "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. Es handele sich dabei nicht um die Einräumung von Sonderrechten oder Privilegien, sondern um die Aufhebung nicht mehr gerechtfertigter Grundrechtseingriffe.
01.45 Uhr - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt zeigt sich enttäuscht über die Beschlüsse der Regierungschefs von Bund und Ländern. Der Impfgipfel habe viele Fragen offengelassen und hinke der Realität hinterher, sagt sie den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" (Dienstagausgaben) laut Vorabbericht. Damit die Impfkampagne in den kommenden Wochen bei besserer Impfstoffverfügbarkeit mehr Tempo aufnehmen könne, hätte es heute klare Absprachen und Vorbereitungen für die baldige Einbeziehung der über 10.000 Betriebsärzte geben müssen. Zudem müsse zügig geprüft werden, ob bei bestimmten Impfstoffen die Zulassung für Kinder und Jugendliche erweitert werden könne "oder wie Kinder anders schneller einen Impfschutz erhalten können".
01.32 Uhr - Der Groß- und Außenhandel begrüßt die Beratungen der Politik über eine mögliche Aufhebung der Priorisierung bei den Impfungen sowie der Restriktionen für Geimpfte. "Damit kommt auch die Konjunktur wieder besser in Schwung, und nicht mehr lange, und Einzelhandel und Gastronomie können endlich wieder öffnen", sagte der Präsident des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), Anton Börner, den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" laut Vorabbericht.
01.00 Uhr - Der Deutsche Landkreistag zeigt sich enttäuscht über den Impfgipfel von Bund und Ländern. "Die Einschränkungen sollten bis auf die allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln für Geimpfte so schnell wie möglich beendet werden", sagt Landkreistagspräsident Reinhard Sager den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" (Dienstagausgaben) laut Vorabbericht. "Hier hätten wir klarere Verabredungen erwartet." Es sei richtig, wenn schnell überall dort, wo bereits ein negativer Antigentest ausreiche, dies auch für Geimpfte und Genesene gelte. Gerade für den Einzelhandel und die Gastronomie wäre damit endlich eine Perspektive verbunden.
00.02 Uhr - Die Berliner Polizei will die große Mai-Demonstration, die traditionell am 1. Mai um 18 Uhr stattfindet, in diesem Jahr laut einem Zeitungsbericht laufen lassen. Man werde aber auf die Einhaltung der Infektionsschutzregeln achten, berichtet die Zeitung "Welt" (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht unter Berufung auf Informationen aus Sicherheitskreisen. Das betreffe das Tragen von Masken und das Einhalten von Abständen. Sei das nicht der Fall, sei man gezwungen, die Demonstration aufzulösen.
rtr