14.20 Uhr - Die Bundesregierung schätzt, dass sich die Kosten der Dezemberhilfe für von Schließungen betroffene Unternehmen voraussichtlich auf etwa 4,5 Milliarden Euro pro Woche belaufen werden. Dies teilten Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier in einer Presseerklärung zu den Details der Hilfen mit. Die seit 2. November geltenden Einschränkungen vor allem für die Gastronomie sowie den Kultur- und Freizeitbereich waren am Mittwoch von Bund und Ländern bis zum 20. Dezember verlängert worden.
13.47 Uhr - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier korrigiert seine Angaben zur November-Hilfe. Es seien bislang erst über 28.000 Anträge gestellt worden, nicht 38.000.
13.43 Uhr - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zufolge wurden bislang über 38.000 Anträge auf November-Hilfen gestellt, davon 12.500 von Selbstständigen. Bei 10.000 Anträge habe es schon Auszahlungen gegeben, im Volumen von rund 18 Millionen Euro.
13.32 Uhr - Bundesfinanzminister Olaf Scholz kalkuliert mit mindestens 15 Milliarden Euro für die Dezember-Hilfen für zwangsweise geschlossene Unternehmen. Es solle wie im November eine Orientierung am Vorjahresumsatz geben. Diese sollten zu drei Vierteln ersetzt werden.
13.30 Uhr - Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht weiter von mehr als 300 Milliarden Euro Nerverschuldung in den Jahren 2020 und 2021 aus. "Das ist viel Geld." 2020 werde die geplante Neuverschuldung "bei weitem" nicht ausgeschöpft, vieles verschiebe sich ins Jahr 2021. "Wir wissen, dass das Ausnahme-Haushalte sind."
13.25 Uhr - Bayern will an der Absenkung des Inzidenzwerts auf maximal 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen nicht rütteln. "Das Ziel bleibt, auf 50 Inzidenzen zu kommen", sagt Ministerpräsident Markus Söder in einer Regierungserklärung auf einer Sondersitzung des Landtags. "Der Schutz eines jeden Lebens hat in Bayern oberste Priorität", sagt der CSU-Politiker mit Blick auf die zahlreichen Todesfälle.
13.22 Uhr - "Wir werden noch etwas länger brauchen", sagt Bundesfinanzminister Olaf Scholz mit Blick auf den Kampf gegen die Corona-Krise. "Ich werbe deswegen für Geduld."
13.12 Uhr - Die Teilnehmer des Bundesparteitags der AfD am kommenden Wochenende in Kalkar müssen nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen auch bei Einhaltung des Mindestabstands eine Alltagsmaske tragen. Masken-Verweigerer seien von der Veranstaltung auszuschließen, entscheidet das Gericht in einem Eilbeschluss und weist damit einen Antrag der AfD sowie von zwei Parteimitgliedern ab. Die Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske bei einer nach der Coronaschutzverordnung ausnahmsweise zulässigen Veranstaltung diene dem Zweck, die Weiterverbreitung des Corona-Virus einzudämmen. Die Regelung beeinträchtige weder den Veranstalter noch die Teilnehmer. Von dem Parteitag gehe - auch angesichts seiner Größe - ein besonderes Infektionsrisiko aus.
12.35 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Mittwoch kommender Woche regulär mit den 16 Ministerpräsidenten der Bundesländer beraten, wie Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin mitteilt. Es sei das übliche Treffen der Runde im Dezember. Dabei werde es aber sicher auch um die Corona-Pandemie gehen. Weitere Themen seien die Energiewende und die Digitalisierung. Im Anschluss des Treffens werde es eine Pressekonferenz geben.
11.19 Uhr - Weltweit ist inzwischen bei mehr als 60,91 Millionen Menschen eine Coronavirus-Infektion nachgewiesen worden, wie eine Datenauswertung der Nachrichtenagentur Reuters ergibt. 1.431.297 Menschen sind in Zusammenhang mit dem Virus gestorben.
10.30 Uhr - Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier wollen ab 13.15 Uhr Details zu den neuen Corona-Hilfen vorstellen. Das teilt das Finanzministerium mit.
10.15 Uhr - In Russland steigt die Zahl der Neuinfektionen weiter an. Die Behörden melden 27.543 nachgewiesene Ansteckungsfälle binnen 24 Stunden - das ist abermals ein Höchstwert. Allein in der Hauptstadt Moskau wurden 7918 neue Fälle registriert, im ganzen Land sind es mittlerweile über 2,2 Millionen. Weltweit liegt Russland damit hinter den USA, Indien und Brasilien auf Platz vier. 496 weitere Menschen starben in Zusammenhang mit dem Coronavirus, insgesamt sind es 38.558.
09.47 Uhr - Die Bundesregierung kalkuliert im Dezember nach Angaben des Haushaltsausschuss-Vorsitzenden Peter Boehringer (AfD) mit 17 Milliarden Euro für Corona-Hilfen an kleine und mittelständische Unternehmen. Für die November-Hilfen sind aktuell 15 Milliarden Euro eingeplant.
09.45 Uhr - Commerzbank-Chefökonom Jörg Krämer geht davon aus, dass Deutschland in eine Rezession rutscht und danach einen kräftigen Aufschwung erlebt. Im laufenden vierten Quartal sei ein Rückgang beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) von einem Prozent zu erwarten, gefolgt von einem leichten Minus zu Jahresbeginn 2021, prognostiziert er. Danach werde die Wirtschaft kräftig anziehen. Es sei mit plus 2,5 Prozent beim BIP im Frühjahr zu rechnen. Im Sommer werde es noch höher ausfallen. Dafür spreche, dass die Bürger in der Krise mehr Geld auf die hohe Kante gelegt hätten. Auch wenn nicht alles nach Abklingen der Pandemie ausgegeben werde, so werde doch ein Teil in den Konsum fließen "in einem Klima, in dem sich die Lebenslust wieder Bahn bricht".
08.55 Uhr - Frankreichs Wirtschaft ist im Sommer-Quartal mit dem Rekordtempo von 18,7 Prozent etwas stärker gewachsen als zunächst mit 18,2 Prozent angenommen. Das teilte das nationale Statistikamt Insee mit. Die Corona-Einschränkungen im laufenden Schlussquartal dürften die Konjunktur allerdings wieder spürbar bremsen.
05.16 Uhr - In Deutschland steigt die Zahl der Positiv-Tests auf über eine Million und die der mit Corona in Verbindung gebrachten neuen Todesfälle auf einen Höchstwert. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) wurden in 22.806 Fällen Menschen in den vergangenen 24 Stunden positiv getestet. Damit steigt die Gesamtzahl auf 1,006 Millionen. Weitere 426 Menschen starben, die positiv getestet wurden. Dies erhöht die Zahl der Todesfälle auf 15.586. Der bisherige Spitzenwert wurde am Mittwoch mit 410 mitgeteilt.
04.46 Uhr - Südkoreas Geheimdienst hat der Nachrichtenagentur News1 zufolge nordkoreanische Versuche vereitelt, südkoreanische Firmen zu hacken, die Corona-Impfstoffe entwickeln. Die Agentur zitierte ein Mitglied des heimischen Geheimdienst-Parlamentsausschusses.
01.55 Uhr - In den Zügen und Bahnhöfen wird nach einem Bericht der Funke Mediengruppe massenhaft gegen den Corona-Infektionsschutz verstoßen. In nur zwei Monaten habe die Bundespolizei 145.000 Menschen ermahnt, weil diese den Mund-Nasen-Schutz entweder falsch oder gar nicht getragen hätten. In den meisten Fällen hätten die Reisenden auf die Ansprache reagiert. Dagegen hätten sich in knapp 2500 Fällen die Angesprochenen uneinsichtig gezeigt und fortgesetzt gegen die Maskenpflicht verstoßen. Hier habe die Polizei das jeweils zuständige Gesundheitsamt eingeschaltet "zur Ahndung möglicher Ordnungswidrigkeitsverfahren".
01.23 Uhr - In Irland sollen Restaurants und Pubs, die Essen anbieten, am 7. Dezember wieder öffnen dürfen, wie Medien berichten. Das Kabinett soll am Freitag darüber entscheiden. Ministerpräsident Micheal Martin will das Ergebnis anschließend bekanntmachen. Sein Vize Leo Varadkar kündigte zuletzt an, dass die Beschränkungen für den Einzelhandel bereits am 1. Dezember aufgehoben werden sollen. Irland gehörte zu den ersten europäischen Ländern, die im Herbst wieder strenge Maßnahmen zur Virus-Eindämmung einführten.
00.51 Uhr - Das Bundesgesundheitsministerium will sich für die Monate Januar bis März jeweils 60 Millionen Schnelltests sichern, wie die "Rheinische Post" unter Berufung auf einen Ministeriumssprecher berichtet. Demnach sollen es für die drei Monate danach jeweils 40 Millionen sein und ab Mitte des Jahres monatlich 30 Millionen bis einschließlich Dezember 2021. Diese Schnelltests sollen vorrangig in den Gesundheits- und Pflegesektor geliefert werden, wie die Zeitung berichtet.
00.00 Uhr - Knapp drei Viertel der Deutschen (73 Prozent) wollen einer Studie zufolge an Weihnachten Besuche und Kontakte zu ihrer Familie zumindest etwas einschränken. Während in Westdeutschland 78 Prozent eine Beschränkung planen, sind es in Ostdeutschland 58 Prozent, wie aus dem Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin laut redaktioneller Fassung hervorgeht.
rtr