17.35 Uhr - Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagt "Focus Online", Deutschland werde mittelfristig aus der zuletzt in der Corona-Krise deutlich gestiegenen Verschuldung herauswachsen. "Vielleicht schon Ende der 20er Jahre werden wir wieder alle Kriterien des Maastricht-Vertrags erfüllen", so der SPD-Kanzlerkandidat mit Blick auf die europäischen Vorgaben zur Finanzpolitik. "Allein an Unterstützung für Unternehmen haben wir bis jetzt rund 110 Milliarden Euro aufgebracht. Insgesamt summieren sich unsere Unterstützungsleistungen auf fast 190 Milliarden Euro."
16.25 Uhr - Die Stadt Dortmund holt sich bei der Vergabe von Impfterminen Hilfe vom Ticket-Verkäufer CTS Eventim. Ein entsprechender Vertrag sei unterzeichnet worden, die Details würden noch geklärt, sagt eine Sprecherin der Stadt. Das Land Schleswig-Holstein nutzt seit Ende vergangenen Jahres CTS Eventim für die Vergabe der Impftermine. Das Unternehmen ist nach eigenen Angaben zudem mit weiteren Kommunen in Nordrhein-Westfalen im Gespräch.
16.13 Uhr - Außenminister Heiko Maas erwartet nicht, dass an der Grenze zu Frankreich verstärkte Kontrollen wie an den Grenzabschnitten zu Tirol und Tschechien eingeführt werden. Er hoffe, dass man darum schon deshalb herumkomme, weil Frankreich selbst Anti-Corona-Maßnahmen eingeführt habe, sagt Maas in Paris. Zudem würden die Maßnahmen mit den Grenzregionen und angrenzenden Bundesländern abgesprochen. "Dort will das niemand."
14.31 Uhr - Die Zahl der im sogenannten Divi-Register verzeichneten Corona-Intensivpatienten in Krankenhäusern fällt weiter. Am Donnerstagmittag weist das Register noch 3168 Fälle aus. Am Mittwoch waren 3239.
14.18 Uhr - Die Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol werden nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer wahrscheinlich über den 23. Februar hinaus verlängert. Angesichts des Infektionsgeschehens sei dies zu erwarten, sagt Seehofer bei einem Besuch an der deutsch-tschechischen Grenze. "Aber entschieden ist es nicht", betont er. Darüber würden Bund und die betroffenen Länder Anfang nächster Woche beraten.
11.45 Uhr - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann attackiert CDU-Chef Armin Laschet wegen dessen Kritik am Umgang mit der Pandemie. Der für eine Öffnung des Einzelhandels von Bund und Ländern angepeilte Inzidenz-Wert von 35 stehe im Infektionsschutzgesetz, so der Grünen-Politiker bei einer Online-Konferenz des Wirtschaftsrats der CDU. "Das ist keine erfundene Zahl, wie es Herr Laschet nahegelegt hat", sagt Kretschmann und fügt an: "Hast du ein Problem, schau ins Gesetz." Laschet hatte gesagt: "Wir können unser ganzes Leben nicht nur an Inzidenz-Werten abmessen." Darüber würden Bund und Länder bei ihrem nächsten Treffen am 3. März sprechen.
11.30 Uhr - Russland will am Samstag den dritten Corona-Impfstoff zulassen. Dann solle CoviVac eine Genehmigung erhalten, berichtet die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf eine Internetseite der Regierung. In Russland werden bereits die Impfstoffe Sputnik V und EpiVacCorona eingesetzt.
11.25 Uhr - Die Zahl der weltweit mit dem Corona-Virus infizierten Menschen ist einer Reuters-Zählung zufolge auf mehr als 109,97 Millionen gestiegen. Bislang forderte die Pandemie 2.535.112 Todesopfer. Infektionen wurden in mehr als 210 Ländern und Territorien gemeldet, seit das Virus im Dezember 2019 in China erstmals nachgewiesen wurde.
10.03 Uhr - Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach fordert angesichts der Ausbreitung von Virus-Mutanten in Flensburg einen "strikten Lockdown". Die schleswig-holsteinische Stadt zeige, was drohe, wenn sich die Mutante B117 ausbreite, twittert er. Laut Robert-Koch-Institut liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt bei 185. Schleswig-Holsteins Landesregierung hat für Flensburg und den Kreis Schleswig-Flensburg deshalb eine nächtliche Ausgangssperre und eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen beschlossen. Lauterbach hält einen strikteren Kurs für ganz Deutschland für nötig, um die Ausbreitung der Mutationen zu unterbinden: "Verhindern kann das nur strikter Lockdown bis wir klar unter Zielinzidenz von 35 liegen."
09.48 Uhr - Südafrikanische Wissenschaftler wollen noch am Donnerstag über eine Studie beraten, wonach der Impfstoff von Biontech und Pfizer möglicherweise weniger gut gegen die südafrikanische Variante wirken könnte. Erst danach werde sich das Gesundheitsministerium zu dem Thema äußern, sagt ein Sprecher. Die Ergebnisse einer Laborstudie deuten darauf hin, dass die Zahl der neutralisierenden Antikörper bei der Virus-Variante um zwei Drittel geringer ausfällt als beim Wildtyp. Pei-Yong Shi, der an der Studie mitgewirkt hat, sagte, er gehe aber dennoch davon aus, dass der Impfstoff gegen schwere Erkrankungen und Todesfälle wirke.
09.41 Uhr - Die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen in Russland steigt auf 4,125 Millionen. Allein am Donnerstag meldeten die Behörden 13.447 neue Ansteckungen, 1950 davon in der Hauptstadt Moskau. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit der durch das Virus ausgelösten Erkrankung Covid-19 stieg um 480 auf 81.926. Russland gehört nach Daten der Johns-Hopkins-Universtität zu den Ländern, die besonders stark von der Pandemie betroffen sind.
07.55 Uhr - Die Gesundheitsämter haben dem Robert-Koch-Institut binnen 24 Stunden 10.207 Neuinfektionen gemeldet. Insgesamt sind damit seit Beginn der Pandemie 2.360.606 Ansteckungsfälle nachgewiesen. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus steigt um 534 auf 66.698. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 57,1.
06.45 Uhr - In den USA melden die Gesundheitsbehörden über 71.500 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das ergibt eine Reuters-Zählung auf Basis offizieller Daten. Insgesamt wurden damit seit Ausbruch der Pandemie mehr als 27,9 Millionen Ansteckungsfälle nachgewiesen. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus steigt um mindestens 2340 auf rund 490.800. Die USA weisen weltweit die mit Abstand höchsten Infektions- und Todeszahlen auf.
04.00 Uhr - Laut einer Erhebung des Münchner-Ifo-Instituts greift seit Jahresbeginn beinahe jede dritte Firma auf Kurzarbeit zurück, wie die Zeitung "Augsburger Allgemeine" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf die Daten berichtet. Demnach haben im Januar 31 Prozent der Betriebe die staatlichen Lohnzuschüsse bei der Arbeitsagentur beantragt. Im Dezember waren es 28 Prozent.
01.01 Uhr - Die von der Bundesregierung angekündigte Einführung kostenloser, flächendeckender Corona-Schnelltests stößt bei den Medizinern im öffentlichen Gesundheitsdienst auf Vorbehalte. "Es bringt bei der Pandemie-Bekämpfung nichts, einfach nur viele kostenlose Tests anzubieten", sagt die Vorsitzende des Bundesverbandes der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert, den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" (Donnerstag). Es müsse geklärt werden, wie sich bei einem positiven Testergebnis zu verhalten sei. Auch sei offen, bei wem sich diese Personen melden müssten. Bislang gebe es zudem keine Antwort auf die Frage, ob Kinder von infizierten Eltern in die Schule gehen dürften oder ob in diesen Fällen für die ganze Familie Quarantänepflicht gelte.
00.16 Uhr - Die Sozialverbände in Deutschland fordern 100 Euro mehr pro Monat für Menschen in Grundsicherung für den gesamten Zeitraum der Pandemie. "Das Urteil des Sozialgerichts in Karlsruhe bestätigt unsere Kritik, dass die aktuelle Grundsicherung nicht ausreicht, um sich ausreichend viele FFP2-Masken zum Schutz vor dem Corona-Virus leisten zu können", sagt der Präsident des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Adolf Bauer, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND/Donnerstag). Das Sozialgericht in Karlsruhe hatte vergangene Woche dem Eilantrag eines Klägers auf Geld für Masken stattgegeben. Anstatt nun "weitere Eiertänze mit Gutscheinen für eine einmalige Maskenausgabe aufzuführen" müsse die Bundesregierung dieses Urteil zum Anlass nehmen, Hartz-IV-Beziehenden das Geld für eine tatsächlich bedarfsgerechte Anzahl von Masken monatlich zu überweisen.
rtr