von Herausgeber Frank-B. Werner

Am Dienstag fand in Berlin der Tag der Industrie statt. Kanzlerin Angela Merkel sprach gesetzte Worte, der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Ulrich Grillo, dankte artig - und meckerte ein bisschen an der Regierung herum. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel präsentierte Überlegungen zur Stärkung des Standorts. Immerhin sorgt sich die Regierung um die Wirtschaft. Nur helfen den Firmen und den Menschen, die Arbeit suchen, Absichtserklärungen nicht. Ein einfaches Steuersystem, möglichst wenig Auflagen und ein freier Arbeitsmarkt wären das beste Konjunkturprogramm.

Nun hat die Münchner Staatsanwaltschaft tatsächlich den amtierenden Co-Chef der Deutschen Bank, Jürgen Fitschen, wegen versuchten Prozessbetrugs angeklagt. Im Gegensatz zu seinen Vorgängern im Vorstand, Josef Ackermann, Rolf-E. Breuer, Clemens Börsig und Tessen von Heydebreck, wirft die Anklage Fitschen jedoch nicht vor, selbst im Zeugenstand gelogen zu haben; ihm wird nur eine Pflichtverletzung zur Last gelegt: Er habe die Anwälte der Bank nicht davon abgehalten, vor Gericht falsch vorzutragen. Die Sache gegen Fitschen dürfte deshalb glimpflich ausgehen, denn das kann beim besten Willen kein Vorstand leisten. Die Anwälte der Bank müssen sich dagegen Fragen gefallen lassen. Im Zivilprozess ist auch der Beklagte - anders als im Strafprozess, wo der Angeklagte seine Haut mit Lügen retten darf - stets der Wahrheit verpflichtet. Anwälte sind ein Organ der Rechtspflege. Wenn sie sich den elementaren Grundsätzen nicht mehr verpflichtet fühlen, unterminieren sie das Vertrauen in unser Rechtssystem.

Seit Freitag vergangener Woche versetzt ein Titel mit dem Tickersymbol BABA die Anleger an der New York Stock Exchange in Verzückung. Alibaba, die Obergesellschaft einer Vielzahl chinesischer Online- Handelsplattformen, setzt zwar nur ein Zehntel von Amazon, dem amerikanischen Internethandelsgiganten, um, ist aber an der Börse um 50 Prozent höher bewertet. Der Grund ist zutiefst kapitalistisch: Alibaba verdient mehr als zwölfmal so viel wie Amazon. Der hohe Börsenkurs belohnt ein Quasi-Monopol.