Das US-Handelsministerium hatte im Februar einen Prüfbericht über die Bedrohung der nationalen Sicherheit durch Auto-Importe an Trump übergeben. In einer bis Samstag laufenden Frist von 90 Tagen musste Trump entscheiden, ob er auf dieser Grundlage Zölle von bis zu 25 Prozent auf Auto-Einfuhren verhängt. Laut Präsidialamt sieht Trump einige Autoimporte zwar als potenzielle Bedrohung für die USA. Er will aber das Ergebnis von Verhandlungen mit den Europäern abwarten, bevor er entscheidet, ob und wenn ja, "welche weiteren Maßnahmen ergriffen werden müssen". Sonderzölle würden vor allem deutsche Hersteller wie BMW, Daimler und VW hart treffen.
Sollten diese Zölle letztlich doch kommen, drohten der deutschen Wirtschaft jährliche Mehrkosten in Höhe von sechs Milliarden Euro, warnte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben: "Letztlich würden diese aber nicht nur die deutschen Hersteller treffen, sondern auch die Verbraucher in den USA." Die Begründung für solche Zölle, Fahrzeuge als Bedrohung der nationalen Sicherheit anzusehen, sei schwer nachvollziehbar: "Die avisierten Gespräche der EU mit den USA über ein Handelsabkommen stehen nunmehr wohl unter einem schlechten Stern."
Trump hat den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer mit den Gesprächen betraut. Er soll dem Präsidenten binnen 180 Tagen Bericht erstatten. Lighthizer vertritt bereits seit längerem die Meinung, dass ein Teil der Auto- und Lkw-Importe sowie die Einfuhr einiger Bauteile die amerikanische Wirtschaft schwächen und die nationale Sicherheit zu beeinträchtigen drohen.
rtr