"Wir erwarten, dass uns Volkswagen über den Stand der Dinge bei den internen Ermittlungen informiert", sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Dienstag. Der VW-Chef solle auch über die Maßnahmen zur Behebung der eingetretenen Schäden berichten. Zudem erwarte Bienkowska Antworten darauf, wie betroffene europäischer Verbraucher entschädigt werden sollen.
Dass die EU-Kommission Europas größtem Autobauer ähnlich wie US-Behörden Strafen aufbrummt, gilt unter EU-Vertretern und Anwälten als unwahrscheinlich. Die Brüsseler Behörde geht gewöhnlich nur in Handels- und Wettbewerbsfragen direkt gegen Firmen vor.
Die EU-Kommission will bis Ende des Monats einen Vorschlag präsentieren, wie die Arbeit von Kfz-Zulassungsstellen in Europa besser koordiniert und gestärkt werden kann, um Schummeleien bei Abgasmessungen zu unterbinden. In einem Reuters vorliegenden Brief Bienkowskas an die EU-Abgeordnete Catherine Bearder von den britischen Liberalen kündigte die EU-Kommissarin an, dass Zulassungsstellen unter anderem ihre Gebühren künftig nicht mehr direkt von den Autobauern erhalten sollen. Ob der Vorschlag aus Brüssel auch die Schaffung einer einheitlichen EU-Zulassungsstelle umfasst, war zuletzt noch offen.
Das Vorhaben, Abgasuntersuchungen künftig unter realistischen Straßenbedingungen und nicht mehr im Labor vorzunehmen, wird derzeit im EU-Parlament verhandelt. Eine Abstimmung darüber wurde auf Februar verschoben. Die Mehrheit der EU-Abgeordneten dürfte den Vorschlag der EU-Kommission aber als zu lax ablehnen.
Reuters