Die Investoren an den Finanzmärkten erwarten, dass Draghi am Donnerstag in Zypern Klarheit schafft - nach der ersten von zwei EZB-Ratssitzungen im Jahr, die nicht in Frankfurt am Sitz der Notenbank stattfinden. Die Bösianer wollen wissen, welche Wertpapiere mit welchen Laufzeiten und in welchem Umfang Draghi kaufen will. Und: Wann fällt der Startschuss?
Draghi hatte Anfang des Jahres angekündigt, dass er im Kampf gegen eine brandgefährliche Abwärtsspirale aus fallenden Preisen und schrumpfenden Investitionen mehr als eine Billion Euro in das Finanzsystem der Euro-Zone pumpen will. An der Zinsschraube kann er nicht mehr viel drehen: Mit 0,05 Prozent liegt der Schlüsselsatz bereits an der Nulllinie. Daher will die EZB in großem Stil Staatsanleihen und andere Wertpapiere erwerben, also Geld in die Wirtschaft pumpen, um die Inflationsrate wieder in Richtung ihrer Zielmarke von knapp unter zwei Prozent anzuheben. Das Volumen der Geldschwemme: 1,14 Billionen Euro. Bis September 2016 sind 60 Milliarden Euro pro Monat veranschlagt.
Nach Einschätzung von Commerzbank-Volkswirt Michael Schubert wird Draghi in Zypern betonen, dass das Anleihen-Kaufprogramm - im Fachjargon "Quantitative Easing" (QE) genannt - unbefristet ist. "Damit hält er die Fantasie an den Märkten auf weitere Maßnahmen aufrecht." In einer Reuters-Umfrage waren vor wenigen Tagen immerhin die Hälfte der 81 teilnehmenden Volkswirte der Auffassung, dass die EZB ihr Programm über den September 2016 hinaus verlängern muss. Im Februar lag die Teuerung in der Euro-Zone bei minus 0,3 Prozent und damit nicht mehr ganz so niedrig wie zu Jahresbeginn.
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BUNDESBANK MUSS VIEL SCHULTERN
Bei dem bald beginnenden Kauf von Staatsanleihen wird nach Einschätzung der Helaba die Bundesbank stark gefordert sein - die die Maßnahme eigentlich ablehnt. "Während sich Mario Draghi bei der nächsten Sitzung entspannt zurücklehnen kann, wartet auf Jens Weidmann und seine Bundesbank ab März viel Arbeit", schätzt Helaba-Ökonom Ulf Krauss. "Das monatlich gehandelte Volumen von 400 bis 500 Milliarden Euro an deutschen Staatsanleihen dürfte der Bundesbank zu Beginn des Programms genügend Möglichkeiten eröffnen." Doch was ist, wenn die Preise der Papiere wegen der EZB-Aktion in die Höhe schießen und immer weniger Anleihen am Finanzmarkt verfügbar sind?
Damit nicht genug: Schwer im Magen liegen den Währungshütern weiterhin das Sorgenkind Griechenland. Erst am Wochenende hatte dessen Finanzminister Yanis Varoufakis die Rückzahlung von Bonds in Höhe von 6,7 Milliarden Euro in Frage gestellt, die von der EZB gehalten und im Sommer fällig werden. Für Varoufakis wird es nämlich trotz des jüngsten Deals mit den anderen Euro-Staaten eng. Schon im März muss das hochverschuldete Land 1,6 Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückzahlen und im April 800 Millionen Euro für Zinsen berappen. Im Juli und August braucht Varoufakis dann etwa 7,5 Milliarden Euro für die von der EZB gehaltenen Bonds und andere Zinsverpflichtungen.
Wegen der Krise sind die griechischen Banken inzwischen von der normalen Refinanzierung durch die EZB abgeschnitten. Aktuell läuft sie über Notfallhilfen der Zentralbank in Athen, die diese auf eigenes Risiko an die Institute leistet. Der von der EZB dafür genehmigte Rahmen liegt aktuell bei 68 Milliarden Euro. Im Blickpunkt dürfte bei der Sitzung des EZB-Rats auf Zypern daher auch stehen, ob die Euro-Notenbank diesen Rahmen aufstockt. Oder ob sie sogar die bis zur jüngsten Zuspitzung der Hellas-Krise geltenden Sonderregeln für den Einsatz griechischer Bonds als Sicherheiten bei Refinanzierungsgeschäften wieder genehmigt: Manche Beobachter bezweifeln das allerdings.
Reuters